Luc Frank: „Die Bevölkerung muss vorbereitet sein“

Der Abgeordnete der belgischen Kammer brachte diese Forderung am 27. November in der parlamentarischen Fragestunde zur Sprache und wandte sich dabei an Verteidigungsministerin Ludivine Dedonder (PS), die kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit steht. In seiner Intervention habe Luc Frank auf Beispiele aus skandinavischen Ländern hingewiesen, die bereits Handbücher und Broschüren veröffentlicht haben, um ihre Bevölkerung auf mögliche Krisenszenarien vorzubereiten, heißt es in einer Mitteilung des Abgeordneten. Diese Materialien beinhalten praktische Anleitungen für den Umgang mit Bedrohungen wie militärischen Konflikten oder Cyberangriffen. „Ein erster Schritt wäre es, der belgischen Bevölkerung die nötigen Informationen zur Bewältigung solcher Situationen zur Verfügung zu stellen“, wird Frank in dem Schreiben zitiert. Dies sei eine entscheidende Maßnahme, um die Resilienz der Gesellschaft zu stärken. Frank betont in dem Schreiben zudem die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen dem belgischen Militär und anderen Institutionen, insbesondere dem Innenministerium. „Belgien stellt durch seine zentrale geografische Lage, die Präsenz von NATO-Institutionen und wichtigen Infrastrukturen wie den Hafen von Antwerpen ein bevorzugtes Angriffsziel dar“, erläuterte der Abgeordnete. Die Bedrohung gehe jedoch über physische Angriffe hinaus. Auch Cyberangriffe und Desinformationskampagnen, die bereits Realität seien, müssten in die Vorbereitungen einbezogen werden.

Unterstützung durch das Nationale Krisenzentrum

Verteidigungsministerin Dedonder habe in ihrer Antwort zugestimmt, dass eine Vorbereitung der Bevölkerung notwendig sei, so Frank. Sie habe auf die Zuständigkeit des Nationalen Krisenzentrums verwiesen, das bereits an einem interföderalen Resilienz-Plan arbeite. Dieser Plan solle gewährleisten, dass im Falle einer nationalen Krise essenzielle Bedürfnisse wie der Zugang zu Wasser, Lebensmitteln und Strom sichergestellt seien. Auch die Einsatzfähigkeit kritischer öffentlicher Institutionen sowie der Umgang mit großen Menschenmengen sollen in dem Plan geregelt werden, heißt es abschließend. (red/kupo)