Unerlaubte Einreisen gehen in Deutschland zurück

In den ersten drei Wochen nach Beginn der stationären Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen hat die Polizei rund 13 Prozent weniger unerlaubte Einreisen festgestellt als in den drei Wochen davor. Das zeigen vorläufige Zahlen der Bundespolizei, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen.

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervorgeht, traf die Polizei im Zeitraum vom 16. September bis 6. Oktober an den Landgrenzen auf insgesamt 3.464 Ausländer, die ohne Erlaubnis einreisen wollten. 2.073 von ihnen wurden an der Grenze zurückgewiesen. Vom 26. August bis einschließlich 15. September waren es 3.984 unerlaubte Einreisen und insgesamt 2.353 Zurückweisungen.

Seit dem 16. September kontrolliert die Bundespolizei auf Anordnung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) an den Landgrenzen zu Frankreich, Luxemburg, Belgien, den Niederlanden und Dänemark. An den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz gibt es Kontrollen schon seit Mitte Oktober 2023, an der deutsch-österreichischen Landgrenze wurden sie bereits im Herbst 2015 eingeführt. An allen Grenzabschnitten wird zwar nicht jeder einzelne Reisende überprüft, es muss aber jeder damit rechnen, kontrolliert zu werden.

Seit Einführung der stationären Kontrollen nahm die Zahl der unerlaubten Einreisen an den Grenzen zu Luxemburg, Belgien und den Niederlanden zu. An der deutsch-französischen Grenze, wo es dieses Jahr schon wegen sportlicher Großereignisse vorübergehende Kontrollen gegeben hatte, war im betrachteten Zeitraum dagegen ein leichter Rückgang von 766 auf 567 unerlaubte Einreisen festzustellen.

Weniger unerlaubte Einreisen gab es seit dem 16. September auch an den Grenzen zu Polen, Tschechien, der Schweiz und Österreich. An der deutsch-polnischen Grenze stellte die Bundespolizei in den drei Wochen danach beispielsweise 631 unerlaubte Einreisen fest, nachdem sie im gleichen Zeitraum davor 847 Menschen ohne gültige Aufenthaltserlaubnis registriert hatte.

An der deutsch-dänischen Grenze ist die Zahl der festgestellten unerlaubten Einreisen ohnehin sehr niedrig.

Grenzkontrollen sind im Schengen-Raum eigentlich nicht vorgesehen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begründete die Anordnung stationärer Kontrollen an allen Landgrenzen gegenüber der EU-Kommission mit irregulärer Migration sowie dem Schutz vor islamistischen Terroristen und grenzüberschreitender Kriminalität.

Ein Grund dafür, dass die unerlaubten Einreisen zuletzt zurückgingen, ist sicher, dass in Europa in den zurückliegenden Monaten weniger Migranten irregulär ankamen. Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex sank die Zahl der unerlaubten Einreisen an den Außengrenzen der Europäischen Union in den ersten neun Monaten dieses Jahres um 42 Prozent auf rund 166.000 unerlaubte Grenzübertritte.

Ob sich hier schon ein Abschreckungseffekt der im Oktober 2023 eingeführten deutschen Binnengrenzkontrollen im Osten und an der Grenze zu Schweiz ablesen lässt, ist fraglich.

Laut Frontex war der Rückgang auf der zentralen Mittelmeerroute - die von Nordafrika nach Italien und Malta führt - mit minus 64 Prozent besonders stark. Über die Westbalkanroute kamen demnach 79 Prozent weniger Menschen, was mit intensiveren Kontrollen in Rumänien und Bulgarien zusammenhängen könnte.

Einen deutlichen Anstieg stellte Frontex dagegen auf der für die Migranten oft sehr gefährlichen Westafrikaroute fest, die das spanische Festland oder die Kanaren zum Ziel hat sowie auf der Östlichen Landroute (plus 192 Prozent). (dpa/ab)