Die Kommunalwahlen sind gestartet – Büros in der DG sind bis 15 Uhr geöffnet

Dass das Jahr 2024 so reich an Wahlen ist, ist reiner Zufall: Die lokalen Mandate dauern sechs Jahre, während die parlamentarischen Versammlungen, die im Juni gewählt wurden, alle fünf Jahre erneuert werden. Die Nähe der beiden Wahltermine hat jedoch durchaus Auswirkungen auf die Strategie der Parteien. Experten werden mit Spannung beobachten, ob die Gewinner der Juni-Wahlen – auf frankophoner Seite etwa die MR und Les Engagés – auch auf kommunaler Ebene wichtige Erfolge verbuchen können. Ebenso richtet sich der Blick auf die extremen Parteien, sowohl rechts als auch links: Werden sie in der Lage sein, in den Rathäusern und Gemeindeverwaltungen Fuß zu fassen?

In Flandern gibt es dieses Mal eine bedeutende Neuerung: Zum ersten Mal ist die Wahlpflicht bei den Kommunalwahlen abgeschafft. Die Wähler werden nicht mehr „vorgeladen“, sondern lediglich „eingeladen“, ihre Stimme abzugeben. Wie sich diese Änderung auf die Wahlbeteiligung auswirken wird, bleibt abzuwarten – und ist eine der großen Unbekannten.

Insgesamt sind etwas mehr als 8 Millionen belgische Wähler entweder zur Stimmabgabe verpflichtet oder eingeladen, ins Wahllokal zu gehen. Hinzu kommen 162.817 ausländische Wähler, darunter 27.780 Nicht-EU-Bürger, die sich rechtzeitig registriert haben.

Zu vergeben sind 13.356 Gemeinderatssitze, davon 5.243 in der französischsprachigen Wallonie, 703 in Brüssel und 171 in der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Darüber hinaus werden 404 Mandate in den Provinzialräten vergeben, die für ganz Belgien außer Brüssel von Bedeutung sind.

Während in den DG-Gemeinden Bütgenbach und Amel nur eine einzige Wahlliste zur Wahl steht, wird es in den sieben anderen Gemeinden Ostbelgiens spannend. Dort haben die Wähler die Wahl zwischen mehreren Listen und Kandidaten, was für einen abwechslungsreichen und demokratisch intensiven Wahltag sorgt. Dies könnte in Gemeinden wie Eupen, St.Vith oder Kelmis zu überraschenden Ergebnissen führen.

In der Deutschsprachigen Gemeinschaft sind die Wahlbüros von 8 bis 15 Uhr geöffnet. In der Wallonie schließen die Wahlbüros bereits um 13 Uhr.

Die Stimmabgabe in der DG erfolgt elektronisch, was bedeutet, dass die Wähler ihre Stimme am Computer abgeben. Der Ablauf ist dabei einfach: Nachdem man seine Wahl getroffen hat, druckt der Computer einen Stimmzettel aus, den man zur Überprüfung seiner Wahl erhält, bevor er in die Wahlurne eingeworfen wird. Die Wähler haben dabei drei Möglichkeiten: Sie können eine sogenannte „Kopfstimme“ abgeben und sich somit für eine gesamte Liste entscheiden, oder sie wählen gezielt einzelne Kandidaten von einer Liste und geben ihnen eine „Vorzugsstimme“. Wer keine Entscheidung treffen möchte, kann auch auf das Feld „Stimmenthaltung“ klicken.

Sobald um 15 Uhr die Wahllokale schließen, beginnt der nächste wichtige Schritt des Wahlprozesses. Die Sticks, auf denen die elektronischen Stimmen gespeichert sind, müssen dann aus den einzelnen Wahlbüros zu den jeweiligen Wahlvorständen in den Rathäusern gebracht werden. Dort beginnt die Auswertung der Stimmabgaben, die in der Regel zügig vonstattengeht – vorausgesetzt, es gab während des Wahltags keine größeren technischen Probleme in den Wahllokalen oder beim Auslesen der Sticks. (belga/calü)

Alle Listen, die bei den Gemeinde- und Provinzwahlen in Ostbelgien antreten, finden Sie HIER im Überblick.