Pascal Arimont wehrt sich gegen Kritik von ProDG

Urheberrecht

Von GrenzEcho

30.03.2019 um 21:30 Uhr | Lesedauer: 2 min

Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) reagiert auf die Äußerungen von ProDG, die ihn dafür kritisiert, in der vergangenen Woche gegen die EU-Urheberrechtsreform gestimmt zu haben.

<p>Menschen stehen bei einem „Trauermarsch“ nach der Entscheidung des Europaparlaments für ein neues Urheberrecht am Neptunbrunnen in Berlin. Das Europaparlament hat der umstrittenen Reform des Urheberrechts ohne Änderungen zugestimmt und damit den Weg für eine baldige Umsetzung geebnet. Auch der besonders kontrovers diskutierte Artikel, der Plattformen wie Youtube stärker in die Pflicht nimmt, fand am Dienstag in Straßburg eine Mehrheit unter den Abgeordneten. Das Thema wird auch in Ostbelgien heiß diskutiert.</p>

Menschen stehen bei einem „Trauermarsch“ nach der Entscheidung des Europaparlaments für ein neues Urheberrecht am Neptunbrunnen in Berlin. Das Europaparlament hat der umstrittenen Reform des Urheberrechts ohne Änderungen zugestimmt und damit den Weg für eine baldige Umsetzung geebnet. Auch der besonders kontrovers diskutierte Artikel, der Plattformen wie Youtube stärker in die Pflicht nimmt, fand am Dienstag in Straßburg eine Mehrheit unter den Abgeordneten. Das Thema wird auch in Ostbelgien heiß diskutiert. | Paul Zinken/dpa

Arimont betont erneut, dass er die letztlich abgestimmte Version des Artikels 13, die einen Upload-Filter zur Folge haben würde, nach vielen Diskussionen für eine schlechte Lösung halte. Aktuelle Gewohnheiten des Netzes, die nicht wirklich eine Verletzung des Urheberrechtes darstellten, hätten durch die aktuelle Version des Artikels 13 gefährdet werden können. Daher habe er gegen den gesamten Verhandlungstext stimmen müssen, so Arimont.

Der ostbelgische EU-Abgeordnete hatte sich bei der Abstimmung am Dienstag dafür ausgesprochen, dass der Artikel 13 nochmals mit allen Fachleuten diskutiert werden solle, um einen echten Kompromiss zu finden, mit dem beide Seiten leben können. Zudem hätte er es begrüßt, wenn über einzelne Abänderungsvorschläge abgestimmt worden wäre. Dazu kam es jedoch nicht, da dieser Antrag im Parlament keine Mehrheit fand. In ihrer Kritik stelle ProDG die Diskussionen im Parlament „extrem verkürzt“ dar, hält Arimont in einer Pressemitteilung fest. Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, in dem Arimont Mitglied ist, hatte zu der Urheberrechtsreform eine Stellungnahme abgegeben. Dabei hatte Arimont zusammen mit der sozialdemokratischen Berichterstatterin Catherine Stihler und der ehemaligen „Piratin“ Julia Reda einen Kompromisstext zu Artikel 13 unterstützt, in dem die Upload-Filter nicht vorkommen. Dieser Text wurde letztlich auch im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz angenommen.

„Das Thema ist höchst sensibel. Eine Schwarz-weiß-Argumentation ist der Diskussion nicht dienlich. Ich bin ebenfalls davon überzeugt, dass urheberrechtlich geschützte Werke prinzipiell auch im Internet geschützt und ihre Benutzung vergütet werden sollten, da ansonsten irgendwann viel weniger an kreativem Inhalt bestehen wird. Trotz der über Jahre andauernden Debatte haben die verschiedenen, teils sehr emotionalen Reaktionen aber auch gezeigt, dass nach wie vor erheblicher Diskussionsbedarf besteht und wir kreativere Wege finden müssen, um aktuelle Gewohnheiten des Netzes nicht zu gefährden. Außerdem bleibt es wichtig, die Stimmen der fünf Millionen jungen Leute zu hören, die sich gegen den Artikel 13 ausgesprochen hatten“, so Arimont. (red/sc)