Luc Frank über Ausschüsse: „Hier warten richtungsweisende Entscheidungen“

„Der ostbelgische Abgeordnete Luc Frank (CSP) wird in drei Ausschüssen tagen, die sich mit der Verteidigungspolitik, der Aufarbeitung militärischer Missionen und den Zukunftsthemen Energie, Umwelt und Klima befassen“, heißt es in einem Kommuniqué des Parlamentariers.

Frank habe sich in den vergangenen Monaten eingehend mit der Verteidigungspolitik auseinandergesetzt. Er erkenne, „dass aus den Versäumnissen der vergangenen Jahre Lehren zu ziehen sind“. Der Ukraine-Krieg habe gezeigt, dass es gleich mehrere Baustellen gibt, an denen gearbeitet werden müsse.

„Es wird darum gehen, unsere Bestände zu modernisieren, im Bündnis den Beitrag zu leisten, um ein verlässlicher Partner zu bleiben und die Kapazitäten zwischen den Nato-Partnern wesentlich besser zu koordinieren. Ich bin der Auffassung, dass jeder Bündnispartner seinen solidarischen Beitrag leisten muss. Es geht um Frieden, Freiheit und die Souveränität unserer Staaten. Bei dem Aggressionskrieg gegen die Ukraine, der schreckliche Konsequenzen hat, geht es um mehr als nur um einen Teil des Territoriums eines Landes, es geht um grundlegende Prinzipien und Werte, denen wir uns verschrieben haben“, so Frank.

Nicht weniger zukunftsweisend sei der Ausschuss für Energie, Umwelt und Klima, betont Frank. „Ostbelgien war sowohl Opfer einer verheerenden Flutkatastrophe als auch von Hitzewellen und Trockenzeiten. Dass das längst nicht nur uns betrifft, sondern eine weltumspannende Entwicklung ist, leuchtet wohl jedem ein. Wir müssen uns also gemeinsam und über die Landesgrenzen hinaus darum kümmern, dass unser Planet bewohnbar bleibt.“

Belgien kann laut Luc Frank einen wichtigen Beitrag leisten.

Interessant sei, so Frank, dass Kollege Pascal Arimont im EU-Parlament ebenfalls im Umweltausschuss tage, da vor allem dort wesentliche Entscheidungen getroffen werden. Natürlich werde es darum gehen, „unsere Energiepolitik zukunftstauglich zu machen und Umweltstandards festzulegen“. Allerdings dürfe weder die Bevölkerung noch die Wirtschaft zum Opfer einer Politik werden, die für viele kaum bezahlbar sei oder zu Wettbewerbsnachteilen führe.

Frank ist sich sicher, dass Belgien auf europäischer Ebene und im NATO-Verteidigungsbündnis einen wichtigen Beitrag zur künftigen Politik leisten könne und müsse.

„Es warten spannende Zeiten auf unser Land, in denen sehr wichtige Entscheidungen zu treffen sind. Es wird darum gehen, genau diese Entscheidungen im größeren internationalen Rahmen zu verstehen und dennoch mit der Bevölkerung und den Unternehmen hier vor Ort abzusprechen“, so Frank abschließend. (red/svm)