Ecolo in Eupen: zwischen Anfeindungen und legitimer Kritik

Es ist eine mutige und respektable Entscheidung von Claudia Niessen, sich in einer Zeit, in der PolitikerInnen allgemein und den „Grünen“ speziell - gelinde gesagt - der Wind ins Gesicht bläst, erneut dem Wählervotum zu stellen. Ob es eine kluge Entscheidung war, wird sich zeigen.

Was in Eupen (und nicht nur dort) auffällt ist, dass „Fehler“, besser gesagt politisch umstrittene Entscheidungen - egal in welchem Resort und Schöffenzuständigkeitsbereich - zunächst den „Grünen“ bzw. der Bürgermeisterin „angelastet“ werden.
Passt allerdings in unsere Zeit, in der die Jagd auf Sündenböcke zum Volkssport avanciert.
(Das Wetzlarbad lag in erster Linie in der Verantwortung eines SP-Schöffen. Den nachvollziehbaren Frust der Menschen „erntet“ jedoch die Bürgermeisterin).

Der anstehende Wahlkampf verspricht nach dem teilweise persönlich übergriffigen Aufgalopp des christlichen Bürgermeisterkandidaten keine Versachlichung und Differenzierung der politischen Auseinandersetzung. Im Gegenteil.
Ein Kandidat, der von sich selbst behauptet, im „Umgang mit Menschen“ mehr Qualitäten aufzuweisen, als die amtierende Bürgermeisterin, startet auf dünnem Eis, in den politischen Niederungen, aber ganz oben auf der Populismusleiter.

Der Populismus - vor allem von rechts, aber von welcher Seite auch immer- scheint zur Zeit und auf fast allen politischen Ebenen ohnehin im Aufwind. Zumal in Zeiten, in denen eine Krise der anderen folgt und viele verunsicherte Menschen für (zu) einfache Antworten auf komplexe gesellschaftspolitische Fragen und Herausforderungen empfänglich sind, nein, diese genüsslich aufsaugen.
Dies fängt bei Mülltüten an und endet… bei der unerfüllbaren Sehnsucht nach einer gewalt-, waffen- und kriegsfreien Welt.

Die Demokratie war in den Jahrzehnten nach dem 2. Weltkrieg wohl noch nie derart gefährdet, wie zur Zeit. Und dies von innen und außen.
Demokratieverachtende Populisten lechzen nach der Macht und die Phalanx der Autokraten, Diktatoren und Staatsverbrecher zielen darauf, die Welt aus den Angeln zu hebeln. Putin lässt grüßen.

Das führt nur scheinbar von der kommunalen Ebene weg und denn auch hier ist alles mit allem verwoben. Pandemie, Überschwemmung, Krieg, Migration, Energiekrise, Inflation,… und deren Auswirkungen, werden bis auf die kleinste politische Ebene weitergereicht.

Mein Respekt gilt Menschen, die sich nach bestem Wissen und Gewissen, unprätentiös und auf welcher gesellschaftlichen Ebene auch immer, für das Gemeinwohl einsetzen. Von Politikern erwarte ich, dass sie das Programm, für das sie sich haben wählen lassen pragmatisch umsetzen, möglichst nachhaltige, gerechte Entscheidungen treffen und das Wohl der Menschen und des Planeten stets im Blick haben. Keine leichte Aufgabe.

Dabei müssen sie mir jedoch nicht permanent Honig um den Mund schmieren, Luftschlösser versprechen oder mir bei jedem Volksfest und jeder sich bietenden Gelegenheit - zumal in Corona- und Influenzazeiten - um den Hals fallen.
Das Bedürfnis, PolitikerInnen müssten „zum Anfassen“ sein, rührt ohnehin aus einer Zeit, in der „lange Arme“, Vitamin B und Gefälligkeitsentscheidungen zur politischen „Kultur“ gehörten.

Es ist zu hoffen, dass diese Zeiten keine Renaissance erleben. Verständliche und transparente Kommunikation kann hingegen nie schaden. Obwohl…

Vielen Dank für Ihre Stellungnahme Herr Schmitz.
Sehr richtig, ECOLO hat Fehler gemacht, insbesondere auf kommunaler und regionaler Ebene.