DG-Regierung greift der Gemeinde Kelmis erneut unter die Arme

Auf Vorschlag von Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) gewährte die DG-Regierung der Gemeinde Kelmis zur Vermeidung eines Defizits des ordentlichen Dienstes für den Haushalt 2022 demnach ein zinsloses Darlehen in Höhe von 3 Millionen Euro. Die Rückzahlung der zur Verfügung gestellten Mittel soll dem Vertrag entsprechend in monatlichen Tranchen von 25.000 EUR über einen Zeitraum von zehn Jahren erfolgen.

„Die Gemeinden sind wichtige Partner der DG. Wir unterstützen sie nicht zuletzt über die Gemeindedotation (die 2023 um 20 Prozent erhöht wird), die Straßendotation (+33% in 2023) und den Infrastrukturplan. Und wenn eine Gemeinde in finanzielle Schwierigkeiten gerät, sind wir bereit zu helfen“, begründete Oliver Paasch seinerzeit die Intervention der Regierung zugunsten der Göhl-Gemeinde in dem Schreiben.

Aufgrund anhaltender Haushaltsengpässe erbat die Gemeinde Kelmis im November eine Aussetzung der Tilgungsziele bis einschließlich 2028. Die ausstehenden Rückzahlungen der zur Verfügung gestellten Mittel sollen laut dem angepassten Tilgungsplan nun in monatlichen Tranchen von 25.000 EUR von Januar 2029 bis Januar 2038 erfolgen. (red/calü)