Vom Ravel Rad- und Wanderweg, der grenzüberschreitenden Kriminalitätsbekämpfung, dem teleradiologischen Netz zwischen den Kliniken Sankt Vith und Prüm – all diese Projekte wurden in der Vergangenheit mithilfe des Interreg-Programms in Ostbelgien mitfinanziert. „Interreg trägt dazu bei, dass aus Grenzregionen Gemeinschaftsräume werden. Grenzhemmnisse – auch und vor allem in den Köpfen der Menschen – müssen Stück für Stück überwunden werden. Darum ist dieser Bericht auch symbolisch für die EU“, erklärt Arimont. „Wir machen uns als Parlament dafür stark, dass die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg weiter stark gefördert wird. Grenzregionen dürfen keine Sackgassen sein, sondern müssen gelebtes Europa widerspiegeln. Interreg steht somit für das Gegenteil von Abschottung.“
Bei den Verhandlungen hatte Arimont konkrete Erfolge erzielen können. Er konnte das von der EU-Kommission vorgesehene Budget von 8,4 Milliarden Euro für die anstehende Förderperiode 2021-2027 auf insgesamt 11,1 Milliarden Euro erhöhen. „Das ist wichtig, damit die grenzüberschreitende Zusammenarbeit wie aktuell und ohne Kürzungen praktiziert werden kann. Es darf keine Kürzungen geben, denn die grenzüberschreitende Kooperation braucht nicht nur Ostbelgien, die ist für ganz Europa überlebenswichtig – vor allem in Zeiten, in denen man immer öfter vom Hochziehen der Binnengrenzen spricht“, macht Arimont deutlich.
Arimont stand unter Zeitdruck, da er erst im Juni dieses Jahres als Verhandlungsführer des Parlaments bestimmt worden war. Da das Parlament den sogenannten Mehrjährigen Finanzrahmen, also den EU-Haushalt, noch vor den EU-Wahlen verabschieden möchte, musste auch das Kapitel Interreg-Fördermittel in kürzester Zeit erarbeitet und verhandelt werden. „Normalerweise steht dem Verhandlungsführer mindestens ein Jahr für solche Akten zur Verfügung.“
Wichtig war dem Ostbelgier bei der Bearbeitung der Gesetzesvorschläge die einfache Förderung praktischer grenzüberschreitender Projekte. „Für die kommende Förderperiode haben wir dafür Sorge getragen, dass wieder ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, um bürgernahe Projekte, wie wir sie hier in Ostbelgien vor unserer Haustüre finden, zu unterstützen. Auch sogenannte Mikro-Projekte, wie die Zusammenarbeit von Vereinen über die Grenze hinweg, sollen einfacher werden, damit die Grenzregionen noch leichter zusammenwachsen können“, so Arimont.
Stetiger Austausch mit den Verantwortungsträgern in der Euregio Maas-Rhein und den übrigen angrenzenden Regionen war bei der Arbeit an dem Bericht für Arimont eine wichtige Voraussetzung. Bei vielen Arbeitsgesprächen wurde u. a. erörtert, wie die Kriterien des Interreg-Programms im Sinne einer Grenzregion wie Ostbelgien sinnvoll angepasst werden können. Die Vorschläge der Euregios unserer Gegend flossen dementsprechend in die Texte mit ein. „Dabei ging es u. a. um den Abbau administrativer Hürden bei der Projektdurchführung. Dass die Kontrollen und die Papierarbeit für viele Vereine und Organisationen, die grenzüberschreitend aktiv werden wollen, übertrieben sind, ist eine traurige Wahrheit. Und das darf nicht sein. Solche Aktivitäten müssen befördert statt behindert werden. Für die eigentliche Projektarbeit muss mehr Zeit bleiben. Außerdem ist erkennbar geworden, dass die EU-Mittel in den allermeisten Fällen sehr sinnvoll und effizient eingesetzt wurden“, macht Arimont deutlich.
Zudem sollen die Interreg-Projekte auch verstärkt zu der Lösung großer Probleme wie dem Klimawandel oder der Erfindung innovativer Produkte in Europa beitragen. So enthält der Arimont-Bericht eine neue Maßnahme, um die Produktentwicklung innerhalb einer Region grenzüberschreitend zu koordinieren, sodass Kräfte gebündelt und Forschungsprojekte nicht doppelt durchgeführt werden. „Europa braucht Innovation, um mit anderen Teilen der Welt mitzuhalten und Arbeitsplätze zu halten. Darum war es uns wichtig, auch Anreize dafür zu schaffen, dass die Entwicklung dieser Produkte nicht durch Hemmnisse an den Grenzen aufgehalten, sondern die Forschung gemeinsam intensiviert wird“, so Arimont.
Als Nächstes muss der Text vom Plenum des EU-Parlaments verabschiedet werden. Anschließend wird Pascal Arimont im Namen des Parlaments die Verhandlungen mit der EU-Kommission und den EU-Mitgliedstaaten aufnehmen. (red)
