Vor EU-Erweiterungs-Bericht: Von der Leyen lobt ukrainische Reformen

Die Ukraine habe viele Etappenziele auf dem Weg zu dem von Kiew angestrebten Beitritt zur Europäischen Union erreicht. Von der Leyen nannte die Reform des Justizsystems, die Eindämmung des Einflusses der Oligarchen und die Bekämpfung der Geldwäsche. „Dies ist das Ergebnis harter Arbeit, und ich weiß, dass Sie dabei sind, die noch ausstehenden Reformen zu vollenden.“

Von der Leyen war am Samstagmorgen zu ihrem sechsten Besuch in der Ukraine seit dem russischen Angriff vor gut 20 Monaten eingetroffen. Am kommenden Mittwoch legt sie in Brüssel den Bericht zu den Reformfortschritten der Ukraine vor. Auf dieser Grundlage wollen dann im Dezember die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union entscheiden, ob die Beitrittsverhandlungen mit der Regierung in Kiew gestartet werden sollen. Die Vorstellung des Berichts sind Anlass der Reise.

Selenskyj sagte, der Besuch finde in einem „historischen Moment“ statt. „Diese Entscheidung wird nicht nur für die Ukraine, sondern auch für ganz Europa eine Schlüsselrolle in der Geschichte spielen.“

Der Besuch war aus Sicherheitsgründen vorher nicht angekündigt worden. (dpa/hov)