Geoblocking: Vorschlag von Pascal Arimont findet knappe Mehrheit

Als Verhandlungsführer seiner Fraktion hatte Arimont vorgeschlagen, Lizenzverträge für audiovisuelle Medien in Zukunft für klar definierbare sprachliche Minderheitengemeinschaften geltend zu machen, die dieselbe Sprache wie in den Nachbarländern sprechen. „In Ostbelgien wäre eine solche Lösung, wie auch in Südtirol, möglich, weil diese Regionen geografisch klar eingrenzbar sind. Diese Gebiete könnten lizenztechnisch dem direkt benachbarten Sprachraum zugerechnet werden. Ich freue mich, dass der Rechtsausschuss diesen Vorschlag unterstützt hat“, so Arimont laut Mitteilung. Viele Nationalstaaten hätten die aktuelle Regelung rein nationaler Lizenzen stark verteidigt, heißt es weiter. Letztlich habe man dennoch die Unterstützung mit einer Stimme Mehrheit erreicht. Es handele sich bei dem Bericht nicht um einen Gesetzesvorschlag, sondern um einen Forderungskatalog, den das EU-Parlament in Bezug auf notwendige Änderungen der bestehenden Verordnung an die EU-Kommission richte. Für sprachliche Minderheiten wie die in der DG sei die Sperrung von Filmen oder Serien in Mediatheken oder bei Streamingdiensten ein ständiges Ärgernis. Aktuell schützten die Nationalstaaten ihren jeweiligen Kultursektor vor einer Änderung dieser Handhabe, da die Finanzierung von Filmen, Serien oder Sportevents wesentlich über den Verkauf nationaler Lizenzen erfolge, heißt es abschließend. (red/kupo)