PDG-Mehrheit bereitet sich mit Klausur vor

Zur Vorbereitung des Arbeitsprogramms in der neuen Sitzungsperiode im Parlament der DG (PDG) trafen sich die Mandatare der aus ProDG, SP und PFF bestehenden Regierungskoalition am letzten Samstag in Eupen zu einer ganztägigen Klausur. Wie Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) im Anschluss mitteilte, habe man sich im Rahmen der traditionellen Runde im Vorfeld eines neuen parlamentarischen Arbeitsjahres „in gewohnt konstruktiver und ergebnisorientierter Manier auf zahlreiche konkrete Projekte verständigt, die bis zum Ende dieser Legislaturperiode auf der Grundlage des gemeinsamen Regierungsprogramms von 2019 angestoßen oder verwirklicht werden sollen“. So fanden sich auf der Tagesordnung 45 Vorhaben aus allen politischen Zuständigkeitsbereichen wieder, von Bildungsfragen über das Sozial- und Gesundheitswesen, die Bereiche Jugend, Tourismus und Medien bis hin zur Finanz- und Infrastrukturpolitik, inklusive der Umsetzung von Großprojekten wie Worriken 4.0 oder auch dem Energie- und Klimaplan. Oliver Paasch wird am 18. September das Arbeitsprogramm für die kommenden Monate in Form einer Regierungsklärung im Parlament vorstellen. (red/sc)