Europawahl wird Lackmustest für Demokratie

„Das gesamte System ist anfällig, nämlich nicht nur gegenüber Verstößen, sondern auch gegenüber Manipulationen durch Akteure mit politischen Agenden, die das Vertrauen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt untergraben wollen“, heißt es im Jahresbericht 2018, der am Dienstag in Brüssel vorgestellt wurde. „Der Lackmustest zur Frage, wie robust das Unionsrecht tatsächlich ist, wird die Integrität der Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2019 sein.“ Zugleich machte Buttarelli ein verändertes Bewusstsein für die Situation unter Politikern aus. Mittlerweile würden Abgeordnete die Bedrohung für die Demokratie anerkennen, heißt es im Vorwort des Berichts. (dpa)