Komitee R warnt vor Einflussnahme ausländischer Mächte

Konflikte

Veröffentlicht am 20.02.2023 um 20:17 | Lesedauer: 4 min

Der Kontrollausschuss für Nachrichten- und Sicherheitsdienste (Komitee R) beleuchtet in einem Bericht die Einflussnahme ausländischer Mächte auf Parteien, Institutionen und politische Persönlichkeiten. Generell würde vor allem Russland auf extremistische Kräfte im Land abzielen, um sich in die Innenpolitik einzumischen. Europas Hauptstadt Brüssel komme in diesem Zusammenhang eine besondere Rolle zu.

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Bei hybrider Kriegsführung wird das Internet zum Schlachtfeld über die Deutungshoheit von Informationen. | Illustrationsfoto: afp

Bereits am 23. Dezember hatte das Komitee R der Kammer seine Empfehlungen zum Schutz des Landes vor ausländischen Einflüssen zugestellt. Erste Elemente waren in den vergangenen Wochen bereits bruchstückhaft in den Medien aufgegriffen worden.

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