Belgien als Republik

Das Grenzecho berichtete über ein Interview von Minister Dermagne (PS) in einer Sendung des Fernsehsenders RTL TVi. Er ist immerhin stellv. Premierminister und tut kund, dass er seine republikanische Gesinnung nicht aufgegeben habe und eine Republik in Belgien bevorzugt. Dies ist umso erstaunlicher, als sein Parteivorsitzender Paul Magnette derzeit wohl von einer Verfassungsreform nichts mehr wissen möchte. Die Meinung von Dermagne möchte ich im Rahmen der Überlegungen für eine künftige Staatsreform zum Anlass nehmen, meine Haltung kundzutun, um vielleicht auch hier eine zivilisierte Diskussion anzustoßen. So wie Dermagne lege ich Wert auf die Gleichheit aller Menschen ,und da passt die Monarchie nicht mehr so recht in ein solches Verständnis, egal wie man das in anderen Ländern sehen mag.

Belgien würde es im Rahmen der anstehenden Staatsreform gut zu Gesicht stehen, und es wäre vielleicht auch die letzte Rettung und eine demokratische Zukunftsvision, eine neue Verfassung zu verabschieden, um zum 200. Jahrestag der Staatsgründung im Jahre 2030 eine Bundesrepublik, eine „confoederatio belgica“ an eben diesem Jahrestag zu gründen. Wie Dermagne habe auch ich nichts gegen den König, aber eine neue Funktion könnte für ihn die eines Bundespräsidenten dieser Republik sein. Die Republik bestünde aus vier Bundesstaaten, die alle eine eigene Verfassung hätten (wie in der Schweiz), mit einer Bundesregierung, einem Abgeordneten-Parlament und einem Senat der Regionen, um die Bi-Polarität in Belgien abzumildern. Eine spezielle belgische Lösung könnte es sein, diesen Bundespräsidenten oder diese Bundespräsidentin im Haus von Sachsen-Coburg und Gotha zu belassen, allerdings müsste das Oberhaupt alle sechs Jahre von diesem Senat oder einem Kongress bestätigt werden. So wären alle zufrieden, und auch die Flamen würden es mitmachen, wenn man es ihnen durch die Konföderation schmackhaft macht und eine Lösung für Brüssel findet (europäischer Distrikt?). Das Land wäre viersprachig und würde somit auch einer neuen europäischen Perspektive gerecht.