Lehrstunde an die Gemeinderatsmitglieder

Nachdem die Gemeinde Kelmis einen Haushaltsverlust im Jahr 2021 von über einer halben Million Euro verbucht hatte, dringt nun auch durch, dass die Gemeinde Verbindlichkeiten in Höhe von 1,3 Millionen Euro hat. Dafür ist eine längst notwendige Haushaltsanpassung erforderlich. Hierbei handelt es sich allerdings nicht um Schulden von Darlehen um Investitionen zu tätigen, sondern umlaufende Geschäfte. Ratsmitglied Raymond Lennaerts stellte in der Gemeinderatssitzung vom 22.08.22, in Bezug auf die Erweiterung von Überwachungskameras, die berechtigte Frage, ob die Gemeinde sich dies überhaupt noch leisten könne. Finanzschöffe Frank, erteilte den Gemeinderastmitgliedern daraufhin eine Lehrstunde in kommunaler Finanzverwaltung und erklärte, dass dies nicht auf die schlechte Situation des ordentlichen Haushaltes (laufende Ausgaben) zurückzuführen sei. „Man sollte doch endlich mal verstehen“, dass Investitionen über den außerordentlichen Haushalt getätigt werden und dies mit den täglichen Ausgaben nichts zu tun habe.

Zur Erläuterung: Investitionen werden überwiegend mit Anleihen bei der Bank und mittels Zuschüsse der übergeordneten Behörde getätigt. Herr Frank ist es bei seiner Belehrung jedoch entgangen, dass die Tilgung und Zinsen der Kredite in den Ausgaben des ordentlichen Dienstes verbucht werden. Für eine Million Euro ist, bei einer Laufzeit von dreißig Jahren, mit einer Jahresrate von rund 50.000 € zu rechnen. Solche Rechnungen beherrscht jeder gute Familienvater! Diese Kredite tragen selbstverständlich zu der Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit einer Gemeinde bei. „Auch Geld leihen kostet Geld“, heißt es bei den Banken. Verantwortlich sind bei Herrn Frank immer andere. Das ist die Verwaltung und vorzugsweise seine Vorgänger.