Kammerausschuss gibt grünes Licht für epidemischen Notstand

Coronakrise

Veröffentlicht am 9.11.2021 um 19:39 | Lesedauer: 3 min

Am Dienstag hat der zuständige Kammerausschuss grünes Licht für den Gesetzentwurf gegeben, der den durch die Coronakrise verursachten epidemischen Notstand ausruft. Nun muss der Text noch das Plenum passieren. Die Abstimmung des Textes ist erforderlich, um die aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen, die rechtlich vom Pandemiegesetz umrahmt werden, aufrechterhalten zu können.

<p>Die Abstimmung war erforderlich, um die aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen aufrechterhalten zu können.</p>

Die Abstimmung war erforderlich, um die aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen aufrechterhalten zu können. | Illustrationsfoto: dpa

Rückblick: Die Föderalregierung hatte vor fast zwei Wochen per Königlichem Erlass den epidemischen Notstand ausgerufen. Damit trat automatisch das Pandemiegesetz in Kraft, das seither die Rechtsgrundlage für die Corona-Schutzmaßnahmen bildet.

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