Es geht schließlich nicht um die Farbe der Lupinen

Nun Herr Schröder, Sie stellen die Frage: „Warum nimmt das Parlament, das immerhin 150 Abgeordnete zählt, nicht selbst die Initiative und bringt einen Gesetzesvorschlag ein?“ und ich nehme stark an, dass Sie auch die Antwort kennen.

Im Parlament sitzen nämlich keine „Volksvertreter“, wie viele Leute vielleicht glauben. Die Abgeordneten im Parlament vertreten zuerst einmal die Partei auf deren Liste sie gewählt wurden und wieder gewählt werden wollen. Wer gegen seine Partei aufmuckt, kann sich einen neuen Job suchen. Somit vertreten sie folglich auch gleich ihre eigenen Interessen mit, aber nicht prioritär die des „Volkes“.

Alsdann ist es für die Abgeordneten ganz einfach demnächst vor ihre Wähler zu treten, sie haben ja keinerlei Restriktionen und Grundgesetzüberschreitungen „beschlossen“. So kann man keinem eine namentliche Abstimmung vorwerfen und somit werden die sich hüten eine solche zu provozieren, durch einen Gesetzesvorschlag.

Nehmen wir das Beispiel der Sperrstunde. Sind die Bürgermeister der DG schuld? Aber nein, sie haben in Abstimmung mit der DG gehandelt. Ist die DG schuld? Aber nein, die Anweisung kam von der Föderalregierung. Ist die Föderalregierung schuld? Aber nein, das war so abgesprochen im Konzertierungsausschuss. Ist dieser Ausschuss schuld? Aber nein, der hat überhaupt keine Befugnisse und tut ja nur was die sogenannten Experten anraten.

Sehen Sie, das Problem ist, dass keiner es jemals gewesen ist, dass man keinen haftbar machen kann und dass es gar keine Instanz gibt die den Bürger vor solchen Machenschaften beschützt und Schuldige bestraft. Feine Sache.