Vor Vertrauensfrage: Italiens Regierungschef sucht Mehrheit

Um das Vertrauensvotum zu überstehen, braucht Conte neue Partner. Nach dem Austritt der kleinen Partei Italia Viva aus der Mitte-Links-Koalition hat der parteilose Jurist seine Regierungsmehrheit verloren und muss andere Konstellationen ausloten. Die Partei von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi hatte das Bündnis im Streit um milliardenschwere EU-Hilfen am Mittwoch verlassen. Vor allem im Senat war der Stimmenvorsprung der Regierungskoalition vor der Opposition bislang knapp. Nun zählt jede Stimme.

Medienberichten zufolge kommt für ein neues Bündnis unter anderem die Unione di Centro (Union der Mitte) in Frage, eine christdemokratische Partei, die im Senat ein Bündnis mit der rechten Partei Forza Italia von Silvio Berlusconi eingegangen ist. Auch die Senatoren der Mini-Partei Movimento Associativo Italiani all'Estero (Vereinigte Bewegung der Italiener im Ausland), kurz Maie, wurden als mögliche Partner ins Spiel gebracht. Vereinzelte Stimmen könnten sogar von Italia Viva oder der Forza Italia kommen.

Eine Rückkehr der Italia Viva in die Regierung ist unwahrscheinlich, da die anderen Regierungspartner, die Sozialdemokraten und die Fünf-Sterne-Bewegung, nicht mehr mit ihr koalieren wollen. Auch die Wähler scheinen nach einer am Samstag im „Corriere della Sera“ veröffentlichten Umfrage des Forschungsinstituts Ipsos wenig überzeugt: Nur noch 2,4 Prozent würden der kleinen Partei ihre Stimme geben. Ende 2019 waren es noch 6,2 Prozent gewesen. (dpa)