EU-Parlament debattiert heute über EU-Gipfel und Corona-Wiederaufbaufonds

Auch zu den Ergebnissen des letzten EU-Video-Gipfels der Staats- und Regierungschefs und dem mehrjährigen Finanzrahmen soll von der Leyen im Plenum sprechen.

Die Europäische Kommission hatte angekündigt, dass sie bald einen überarbeiteten Vorschlag für den Finanzrahmen von 2021 bis 2027 vorlegen will. Zeitnah wird außerdem ein Plan für die wirtschaftliche Erholung der EU nach der Corona-Pandemie erwartet. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich grundsätzlich auf die Gründung eines sogenannten Recovery Funds geeinigt. Die Details sind aber umstritten. Die EU-Kommissionschefin soll ein kompromissfähiges Modell ausarbeiten.

Auf der Agenda des EU-Parlaments steht zudem eine Aussprache über die umstrittenen Notstandsgesetze in Ungarn. Dort ließ sich Ministerpräsident Viktor Orban im Zuge der Maßnahmen der Coronavirus-Pandemie Ende März vom Parlament mit umfassenden Sondervollmachten ausstatten. Wegen der Gesundheitskrise findet die Sitzung des EU-Parlaments erneut weitgehend im Online-Format und mit Abstimmungen per E-Mail-Verfahren statt. (dpa)