Grüne fordern mehr Augenmaß bei der Grenzmobilität

Die Menschen in Grenzregionen erlebten ganz direkt die Auswirkungen fehlender europäischer Absprachen, hieß es: „Das gilt aktuell ganz konkret während der Coronakrise. Niemand hätte sich noch vor einigen Wochen vorstellen können, dass die innereuropäischen Grenzen für das Zusammenleben in der Euregio noch einmal eine so trennende Wirkung haben würden. Bei allem Verständnis für die drastischen Maßnahmen, die in den jeweiligen Staaten getroffen worden sind, hätte man sich in der Grenzregion viel mehr Abstimmung und differenziertere Regelungen, aber auch etwas mehr Augenmaß bei der Umsetzung gewünscht“, hieß es. Bei manchen Verboten sei „beim besten Willen nicht zu erkennen“, welchen Beitrag sie zur Eingrenzung der Krise leisten können. „So ist nicht nachvollziehbar, dass Menschen beim Spaziergang im Aachener Wald daran gehindert werden, die Grenze zu überschreiten, oder dass Grenzpendler bis vor einigen Tagen auf dem Rückweg von ihrem Arbeitsplatz keine Einkäufe tätigen durften, zumal die allgemeinen Hygienemaßnahmen in allen drei betroffenen Ländern sehr ähnlich sind. Wenn der Sinn von Verboten nicht einleuchtet, dann wächst die Gefahr, dass die Menschen mit sehr viel Kreativität die Vorschriften umgehen. Die Schmugglergene lassen grüßen“, so die Grünen. Die grünen Parteien aus der Euregio fordern die zuständigen Stellen auf, bei der schrittweisen Lockerung der Maßnahmen der Situation in den Grenzregionen besondere Aufmerksamkeit zu schenken. (sc)