Europaparlament tagt trotz Coronakrise in Brüssel

Die Demokratie dürfe während einer solch dramatischen Krise nicht ausgesetzt werden, betonte Parlamentspräsident David Sassoli am Donnerstag in Brüssel. „In diesen schwierigen Zeiten ist es unsere Pflicht, im Dienste unserer Bürger zu stehen“, sagte Sassoli vor einem fast leeren Plenarsaal. Von den 705 EU-Abgeordneten waren nur eine handvoll vor Ort, der Großteil verfolgte die Sitzung per Videostream.

„Wir befinden uns in einer außergewöhnlichen und unerwarteten Situation“, so Sassoli. Das EU-Parlament sollte erstmals über ein Fernabstimmungsverfahren Entscheidungen treffen. Die Abgeordneten müssen über drei Verordnungs-Vorschläge per E-Mail abstimmen. Einer davon betrifft Leerflüge von Airlines, die ihre Start- und Lande-Slots an Flughäfen nicht verlieren wollen. In den zwei weiteren wird über Verordnungen entschieden, die den EU-Staaten bei der finanziellen Bewältigung der Covid-19-Krise helfen sollen.

Für die Abstimmung bekamen die Abgeordneten die Stimmzettel per E-Mail zugeschickt. Sie müssen diese ausdrucken, ausfüllen und eingescannt oder abfotografiert auch via E-Mail zurücksenden.

Die Ergebnisse der Abstimmungen sollen am Donnerstagabend (gegen 22.30 Uhr) bekannt gegeben werden. (dpa)