Kontrollen an belgischen Grenzen möglich

Das hat ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag dem GrenzEcho auf Anfrage bestätigt. Die vorläufige Wiedereinführung von Grenzkontrollen beziehe sich derzeit zwar nicht auf die Binnengrenze zu Belgien, jedoch könne sich dies je nach Lageentwicklung ändern, so der Sprecher.

„Die Bundesregierung und der Gemeinsame Krisenstab von Bundesinnenministerium und Bundesgesundheitsministerium prüfen laufend die lagebedingte Anpassung der deutschen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. Dabei werden auch Auswirkungen von Maßnahmen der Nachbarstaaten berücksichtigt, mit deren Regierungen und Behörden die Bundesregierung mit ihren nachgeordneten Behörden im ständigen Austausch steht“, teilte der Sprecher mit.

Die Maßnahmen an den Binnengrenzen seien so gestaltet, dass sie einerseits wirksam und andererseits mit Blick auf die eng zusammengewachsenen Grenzregionen verhältnismäßig seien. „Die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen konzentriert sich daher aktuell auf die Binnengrenzen, an denen dies aktuell besonders erforderlich erscheint. Ein Kriterium ist dabei die Einstufung einer Region als Risikogebiet“, teilte der Sprecher weiter mit.

Im Kampf gegen die Coronakrise hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag weitreichende Einreisebeschränkungen in die Europäische Union für zunächst 30 Tage vorgeschlagen. (sc)