König drängt: Verlängerung, um schnell eine Regierung zu bilden

Dewael/Laruelle

Von Gerd Zeimers

Veröffentlicht am 9.03.2020 um 17:34 | | Aktualisiert am 9.03.2020 um 20:04 | Lesedauer: 4 min

Weitermachen oder Stopp? Das war die spannende Frage, die sich das politisch interessierte Belgien am Montag stellte, als die königlichen Beauftragten Sabine Laruelle (MR) und Patrick Dewael (Open VLD) dem Staatsoberhaupt im Nachmittag Bericht erstatteten. Philippe verlängerte schließlich den Auftrag. Er erwartet den Abschlussbericht des Tandems am 16. März.

Die Frage ist ob die königlichen Beauftragten das überhaupt wollen. Gerade Dewael ist ein Paradebeispiel für liberale Politiker. Man erinnere sich nur mit welcher Vehemenz er bei den Diskussionen im Parlament um den Marrakesch-Pakt die NVA, den Koalitionspartner, aufgefordert hat die Regierung zu verlassen wenn sie nicht einverstanden wäre, um ihr dann vorzuwerfen sie hätte die anderen im Stich gelassen.

Desgleichen nach den Wahlen vom Mai 2019, wo Dewael sich – mit Hilfe der PS – zum Parlamentspräsidenten wählen lies, obwohl dieser Posten der Tradition nach der stärksten Partei (NVA) hätte zukommen müssen. Das ein Dewael nicht der geeignete Gesprächspartner für die NVA ist liegt auf der Hand. Einige Liberale wollen um jeden Preis in die Regierung und scheren sich einen Dreck um ihr Programm oder die tatsächlichen Problemlösungen.

Gespannt kann man sein wer neuer Vorsitzender der OVLD wird und welches die politische Richtung sein wird.