EU und Vietnam schließen Handelsabkommen - Zusage für Klimaschutz

<p>Cecilia Malmström (l.), EU-Kommissarin für Handel, und Tran Tuan Anh (r), Handelsminister von Vietnam, tauschen in Hanoi die Dokumente aus, nachdem sie ein Freihandelsabkommen beschlossen haben.</p>
Cecilia Malmström (l.), EU-Kommissarin für Handel, und Tran Tuan Anh (r), Handelsminister von Vietnam, tauschen in Hanoi die Dokumente aus, nachdem sie ein Freihandelsabkommen beschlossen haben. | Foto: Uncredited/AFP Pool/AP/dpa

Im Beisein von Vietnams Ministerpräsident Nguyen Xuan Phuc setzten am Sonntag EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, Ștefan-Radu Oprea als Vorsitzender des EU-Handelsministerrates sowie dessen vietnamesischer Amtskollege Tran Tuan Anh in Hanoi ihre Unterschriften unter den Deal, der ein Investitionsschutzabkommen enthält. Malmström sprach anschließend von einem „wahren Meilenstein“.

Die Vereinbarungen sehen den Abbau von 99 Prozent der Zölle innerhalb der kommenden Jahre vor. Mit dem Inkrafttreten wären etwa zwei Drittel der Waren von Zöllen befreit. Einigungen gibt es darin auch zum Umgang mit geistigem Eigentum sowie die Zusage, wesentliche Standards der Internationalen Arbeitsorganisation einzuhalten, etwa das Verbot von Kinderarbeit. Enthalten ist auch eine Zusage zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Das EU-Parlament und das Parlament in Hanoi müssen noch zustimmen.

„Dies ist das ambitionierteste Freihandelsabkommen, das die EU je mit einem Entwicklungsland geschlossen hat“, sagte Malmström. Vietnam erhofft sich einen wirtschaftlichen Auftrieb - die EU schätzte das langfristige Wachstum beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) auf 15  %.

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