Nach Nahles-Rücktritt: SPD soll von Trio geführt werden

Die SPD soll nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles zunächst kommissarisch von einem Trio geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dem Vorstand am Montag in Berlin dafür die Ministerpräsidentinnen der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie den SPD-Chef in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, vor. Der Parteivorstand beriet am Vormittag im Willy-Brandt-Haus in Berlin über die nächsten Schritte. Ob der für Dezember geplante Parteitag mit Neuwahl der Parteispitze vorgezogen wird, war nach Informationen der dpa zunächst weiter offen. Mit Vizekanzler Olaf Scholz und dem Ministerpräsidenten Niedersachsens, Stephan Weil, haben zwei mögliche Kandidaten für den Parteivorsitz bereits abgewunken.

Die Nahles-Nachfolge an der Fraktionsspitze soll kommissarisch der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich übernehmen. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden. Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze am Sonntagmorgen in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder angekündigt. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, heißt es darin. Nahles wird auch ihr Abgeordneten-Mandat niederlegen und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen. (dpa)