Von anderen Ländern lernen: Frank und Franssen zu Besuch bei der OECD

Am Montag, 9. November, besuchten die beiden Politiker den Hauptsitz der OECD, die seit 2021 vom gebürtigen Ostbelgier Mathias Cormann geleitet wird. Der ehemalige australische Finanzminister, hatte zuvor Rechtswissenschaften in Löwen und London studiert. Die OECD analysiert und vergleicht politische Maßnahmen und formuliert Empfehlungen zur Verbesserung des wirtschaftlichen und sozialen Wohlergehens.

Ein Schwerpunkt der Gespräche war laut Kommuniqué die angespannte Finanzlage Belgiens. Angesichts steigender Ausgaben für Renten und Pflege sehe die OECD weiterhin erheblichen Handlungsbedarf bei der Verringerung des Haushaltsdefizits. Nach Empfehlungen des OECD-Wirtschaftsberichts 2026 sollte Belgien unter anderem die häusliche Pflege stärken, das Rentensystem stärker an die Lebenserwartung koppeln, Bürokratie abbauen und den Regulierungsaufwand reduzieren. Auch niedrigere Energiepreise und schnellere Genehmigungsverfahren für die Strominfrastruktur gehören zu den Empfehlungen.

Ein weiterer Ansatzpunkt sei die Beschäftigung gewesen. „Die Reformen vom März zeigen schon Effekte. Wir haben aber noch mehr als eine halbe Million Menschen, die wegen Arbeitslosigkeit oder Langzeitkrankheit nicht arbeiten. Daher besteht hier nach wie vor Handlungsbedarf“, so Frank. Auch die Verteidigungsausgaben seien thematisiert worden. Die OECD empfehle in diesem Bereich regelmäßige Ausgabenüberprüfungen, ohne dadurch Beschaffungsverfahren zu verzögern. Gleichzeitig sollten Schwachstellen bei der Aufsicht identifiziert und Innovationen stärker gefördert werden. Frank verwies nach eigener Aussage insbesondere auf die Notwendigkeit einer engeren europäischen Zusammenarbeit: „Die Ausgaben sind notwendig, um unsere langfristige Sicherheit zu gewährleisten. Wir müssen aber die Kosten im Auge behalten, mehr mit europäischen Partnern zusammenarbeiten und weniger verschiedene Waffensysteme haben (...)“, erklärt Frank.

Für Minister Franssen stand insbesondere die Weiterentwicklung des ostbelgischen Bildungssystems im Mittelpunkt. Die DG arbeitet bereits seit 2020 mit der OECD zusammen. Eine erste umfassende Analyse, für die rund 130 Akteure aus dem Bildungsbereich befragt wurden, mündete 2022 in einen Bericht zur Qualität und Chancengerechtigkeit. Diese Erkenntnisse flossen in die Bildungsvision 2040 ein. Ein weiteres, im November 2024 veröffentlichtes Strategiepapier befasste sich mit deren Umsetzung sowie mit Grundkompetenzen, zukunftsorientierten Fähigkeiten und pädagogischen Ansätzen.

Bei den Gesprächen in Paris sei es nun um aktuelle Entwicklungen und die Frage gegangen, welche Kompetenzen Schüler künftig benötigten. Ein besonderes Augenmerk habe auf KI gelegen. Digitale Werkzeuge könnten Lehrpersonen beispielsweise bei der Unterrichtsvorbereitung oder der Erstellung von Aufgaben unterstützen. Gleichzeitig sollten Schüler lernen, Informationen kritisch zu prüfen, eigenständig zu arbeiten und digitale Technologien verantwortungsvoll einzusetzen. Auch die Weiterentwicklung der internationalen PISA-Erhebungen wurde angesprochen. Für PISA 2029 sei neben dem Schwerpunkt Lesen erstmals ein eigener Bereich zur Medien- und KI-Kompetenz vorgesehen.

„Die Zusammenarbeit mit der OECD gibt uns die Möglichkeit, unsere bildungspolitischen Vorhaben mit internationalen Erfahrungen und wissenschaftlichen Erkenntnissen abzugleichen“, wird Franssen zitiert. „Dabei geht es nicht darum, Modelle anderer Länder einfach zu übernehmen. Wir wollen schauen, was anderswo funktioniert, welche Erkenntnisse für unser Bildungssystem relevant sind und was wir sinnvoll auf Ostbelgien übertragen können.“

Zum Abschluss bekräftigten beide Politiker ihren Wunsch, den Kontakt zur OECD aufrechtzuerhalten, und luden den aus Raeren stammenden Cormann zu einem Besuch nach Eupen ein. „(...) Unsere Aufgabe ist es, auf föderaler und regionaler Ebene von den besseren Ergebnissen unserer Partnerländer zu lernen und sie bei uns zu integrieren“, so Frank abschließend. (red/nico)