Diese Projekte und Investitionen plant die DG im kommenden Jahr

Bei der Vorstellung des Haushalts 2027 am Montag im Parlament der DG erläuterte Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG), welche Vorhaben die Regierung verwirklichen will und welche Mittel dafür vorgesehen sind. Allerdings können längst nicht alle Projekte berücksichtigt werden: 115 Vorhaben stehen im Infrastrukturplan für 2027, während 387 weitere Anträge vorerst zurückgestellt wurden.

Für die kommenden 15 Jahre sieht die DG einen finanziellen Handlungsspielraum von 550 Millionen Euro vor. Davon entfallen 200 Millionen Euro auf das zweite Schulbauprogramm, 150 Millionen Euro auf Krankenhäuser und Seniorenpflegeeinrichtungen sowie weitere 200 Millionen Euro auf andere Infrastrukturvorhaben. Auch Schulen des freien subventionierten Unterrichtswesens und Gemeindeschulen sollen davon profitieren. Es handele sich um einen langfristigen Finanzierungsrahmen, nicht um bereits beschlossene Ausgaben, erklärte Oliver Paasch dazu.

Ein Überblick über die wichtigsten Projekte und vorgesehenen Mittel:

Sport und Kultur: Für die Sanierung und Erweiterung der Sport- und Kulturhalle in Nidrum sind im Infrastrukturplan 2027 rund 1,47 Millionen Euro an Zuschüssen vorgesehen. Die Regierung hält zudem am bereits beschlossenen Neubau der Sporthalle in Eynatten fest.

Schulen und Ausbildung: Am Königlichen Athenäum Eupen sind rund 900.000 Euro für die Sportinfrastruktur und 880.000 Euro für die Dachsanierung vorgesehen. Das Königliche Athenäum St.Vith soll für rund 780.000 Euro modulare Unterrichtsräume erhalten. Für das CFA in Kelmis sind rund zwei Millionen Euro eingeplant. Weitere Schulprojekte betreffen Heppenbach, Kreuzberg, Büllingen und St.Vith, darunter die MG St.Vith und die BIB in Büllingen. Für den geplanten Technologiecampus des ZAWM in St.Vith wird ein Investitionsvolumen von rund 35 Millionen Euro genannt.

Krankenhäuser: Für die Krankenhäuser in Eupen und St.Vith sind 2026 und 2027 insgesamt 28,5 Millionen Euro an Infrastrukturinvestitionen vorgesehen. Dazu gehören der Umbau der Apotheken, der Ankauf zusätzlicher Gebäude in St.Vith und Arbeiten am Gebäude B des Eupener Krankenhauses. Hinzu kommen 15 Millionen Euro für einen gemeinsamen ICT-Masterplan. Insgesamt belaufen sich die vorgesehenen Zuschüsse für Gebäude und digitale Ausstattung auf 43,5 Millionen Euro. Oliver Paasch unterstrich in seiner Rede, dass beide Krankenhausstandorte eine Zukunft haben müssten. Die Menschen in Ostbelgien hätten Anspruch auf eine wohnortnahe medizinische Versorgung und die Möglichkeit, in ihrer Muttersprache medizinische Hilfe zu erhalten. Der Ministerpräsident hob zudem hervor, dass die DG die einzige Gemeinschaft Belgiens sei, die auch die ICT-Ausstattung ihrer Krankenhäuser bezuschusse. Damit wolle die Regierung verhindern, dass technische Rückstände die medizinische Versorgung beeinträchtigen.

Feuerwehr: Für den Feuerwehrstandort Burg-Reuland sind laut Paasch rund 3,4 Millionen Euro vorgesehen, für den Standort Eupen rund 9,75 Millionen Euro.

Klimaanlagen und Hitzeschutz: Erstmals stellt die DG 2027 insgesamt 750.000 Euro bereit, um Klimaanlagen zum Schutz besonders gefährdeter Menschen zu bezuschussen. Vorrang haben weiterhin Maßnahmen wie Dämmung, Beschattung und Lüftung, die über den Infrastrukturplan mit bis zu 80 Prozent gefördert werden können. Die Kriterien für die neue Klimaanlagenförderung werden derzeit ausgearbeitet.

Kinderbetreuung: In St.Vith wird die Kapazität der Kinderkrippe von 24 auf 48 Plätze verdoppelt. Seit 2020 sind DG-weit nach Regierungsangaben mehr als 300 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze entstanden. Die Betreuungsquote liege inzwischen bei über 56 Prozent. (sc)