Vennbrand kostet bislang rund 1,1 Millionen Euro

Das erklärte Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) am Montagnachmittag bei der Regierungskontrolle im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG). Nach den finanziellen Folgen des Großeinsatzes hatte der Abgeordnete Michael Balter (Vivant) gefragt. Er wollte wissen, wie hoch die Mehrkosten für die Hilfeleistungszone DG derzeit geschätzt werden, welche Zusagen für eine Erstattung vorliegen und welcher Anteil möglicherweise bei den Gemeinden hängen bleibt.

Oliver Paasch stellte zunächst klar, dass die DG „keinerlei Zuständigkeit im Bereich der Finanzierung der Hilfeleistungszone“ ausübe. Die DG-Regierung verfüge deshalb auch nicht eigenständig über die von Balter erfragten Informationen und habe diese bei den zuständigen Stellen einholen müssen. Nach dem Berechnungsstand der Hilfeleistungszone vom 30. September werden die mit dem Vennbrand verbundenen Kosten derzeit auf rund 1,10 Millionen Euro geschätzt. Davon entfallen rund 377.800 Euro auf Personal, 291.600 Euro auf Fahrzeuge und Fahrten, 150.000 Euro auf beschädigtes beziehungsweise zu ersetzendes Material und 278.600 Euro auf Reparaturen. Hinzu kommen rund 3.900 Euro sonstige Kosten.

Die Rechnung ist allerdings noch nicht endgültig, wie der Ministerpräsident in der PDG-Ausschusssitzung weiter ausführte. Einzelne Reparaturen seien beispielsweise noch nicht beziffert, Rechnungen stünden teilweise noch aus. Zudem sei eine mögliche Versicherungsleistung für ein beschädigtes Fahrzeug noch nicht berücksichtigt. Auch bei der entscheidenden Frage nach einer Unterstützung durch andere Ebenen konnte Oliver Paasch noch keine definitive Antwort geben. „Eine konkrete Zusage zur Erstattung der Mehrkosten liegt derzeit nicht vor“, erklärte der Ministerpräsident. Der föderale Innenminister bereite derzeit einen belgischen Antrag beim Europäischen Solidaritätsfonds im Zusammenhang mit dem Vennbrand vor. Parallel dazu arbeite ReZonWal, der Zusammenschluss der 14 wallonischen Hilfeleistungszonen einschließlich der Zone DG, an einer gemeinsamen Akte zu den Einsatzkosten der betroffenen Zonen. Die Kostenberechnung der Hilfeleistungszone DG diene dafür als Grundlage. „Welche Kosten anerkannt und in welcher Höhe übernommen werden, steht noch nicht fest“, erklärte Oliver Paasch.

Auf föderaler Ebene wurden außerdem Mittel für Treibstoff, Verpflegung und die Entschädigung der eingesetzten Landwirte angekündigt. Diese beträfen jedoch ausdrücklich nicht die eigentlichen Einsatzkosten der Hilfeleistungszonen, betonte der Ministerpräsident. Entsprechend offen bleibt demnach ebenfalls, was am Ende auf die neun Gemeinden der DG zukommen könnte. „Nach heutigem Stand kann noch nicht beziffert werden, welchen Anteil die neun DG-Gemeinden selbst tragen müssen“, sagte Oliver Paasch. Entscheidend sei, welcher Betrag nach Abschluss der Abrechnung, möglichen Versicherungsleistungen und einer Beteiligung anderer öffentlicher Ebenen bei der Hilfeleistungszone verbleibe. Die derzeit geschätzten 1,1 Millionen Euro könnten deshalb „nicht eins zu eins auf die neun Gemeinden umgelegt werden“. Ein möglicher zusätzlicher Gemeindeanteil könne erst aus dem verbleibenden Restbetrag berechnet werden. (sc)