Herr Arimont möchte sich nicht entscheiden

Sehr geehrter Herr Arimont, Sie vertreten als gewählter EU-Parlamentarier aus Ostbelgien eine Region, wo Integration durch gemeinsames Miteinander zwischen Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen in und außerhalb von Institutionen täglich vorbildlich gelingt. Pünktlich zum Weltflüchtlingstag erscheint Ihr Interview zur jüngsten Rückkehrverordnungs-Entscheidung des EU-Parlaments. Sie haben persönlich an der Sitzung teilgenommen und waren mit ihrer Stimme ein Teil dieser Abstimmung.

Ihre Stimmenthaltung gleicht einer Billigung und Hinnahme der, wie Sie zu Recht kritisieren, Details dieser Verordnung: Wenn Sie das Abkommen an so wesentlichen Punkten, „keine Kinder und Familien in sogenannte Rückkehrzentren abzuschieben“, kritisieren, hätten Sie dies mit Ihrer Stimme klar zum Ausdruck bringen müssen. Sie haben sich aber entschieden, sich nicht zu entscheiden.

Bei der Bildung einer politischen Meinung gehört die moralische Überzeugung zu einer der Kernkompetenzen. Wie wichtig es ist, die Migrationsfrage aus der Mitte der Gesellschaft heraus zu lösen, ist eine Ihrer Kernaussagen im Interview. Sie hätten schon vor dem jubelnden Gegröle der Rechtsextremen mutig sein können und mit „Nein!“ stimmen! Denn Sie waren dabei.