Parlamente setzen auf engeren Dialog – DG und Wallonie wollen Zusammenarbeit vertiefen

Im Mittelpunkt der Gespräche standen unter anderem die Krankenhausreform, die wirtschaftliche Entwicklung, die Digitalisierung sowie mögliche weitere Zuständigkeitsübertragungen an die DG, wie es in einer Mitteilung aus dem PDG hieß. Unter Leitung von Parlamentspräsidentin Patricia Creutz-Vilvoye (CSP) und ihrem wallonischen Amtskollegen Willy Borsus (MR) diskutierten die Abgeordneten über die Zusammenarbeit beider Teilstaaten und deren künftige Entwicklung.

Die Präsidenten beider Parlamente sprachen sich dafür aus, den direkten Austausch künftig regelmäßig fortzusetzen und perspektivisch auch die Zusammenarbeit der Fachausschüsse auszubauen. Als mögliche gemeinsame Themen wurden unter anderem die duale Ausbildung und der Fachkräftemangel genannt.

Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) und der wallonische Minister François Desquesnes (Les Engagés) informierten über laufende Kooperationsprojekte. Zur Sprache kamen demnach unter anderem die Krankenhausreform, Tourismus, Industrieentwicklung, Energieversorgung, die Regionalstraße N62 sowie die Digitalisierung, etwa bei der elektronischen Bauakte. Diskutiert wurden zudem weitere Zuständigkeitsübertragungen an die Deutschsprachige Gemeinschaft im Rahmen von Artikel 139 der Verfassung, wie das Parlament der DG weiter mitteilte.

Breiten Raum nahm die Debatte über eine mögliche Abschaffung der Provinzen ein. Die deutschsprachigen Abgeordneten hätten dabei „einstimmig“ die Auffassung vertreten, dass die Provinz Lüttich für die Deutschsprachige Gemeinschaft keinen Mehrwert biete. Sie hätten für eine eigene Lösung mit gesicherter Finanzierung und Dienstleistungen plädiert. Die wallonische Delegation zeigte außerdem Interesse an einer engeren Zusammenarbeit in den internationalen Beziehungen. Hervorgehoben wurden dabei die Bedeutung von Benelux und Großregion als Plattformen für grenzüberschreitende Kooperationen. Willy Borsus verwies außerdem auf die Brückenfunktion der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu den deutschsprachigen Nachbarregionen. Oliver Paasch erinnerte in diesem Zusammenhang an die gemeinsame Lobbyarbeit für das „Einsteinteleskop“. (red/sc)