Flandern: Schulbusfahrten für Förderschüler nicht gestrichen

Das bestätigte Ministerpräsident Matthias Diependaele (N-VA) am Freitag nach einer Regierungssitzung. Ursprünglich war geplant, das Angebot deutlich zu verringern. Hintergrund waren Sparvorgaben bei De Lijn, der flämischen Nahverkehrsgesellschaft. Zur Debatte stand die Streichung von mehr als 200 Routen ab dem kommenden Schuljahr – rund zehn Prozent des Angebots. Damit sollte der für den Schülertransport vorgesehene Budgetrahmen von 139 Millionen Euro eingehalten werden.

Konkret ging es darum, einzelne Fahrten zu streichen, Linien zusammenzulegen oder gemeinsame Einstiegsorte einzuführen. Für manche Schüler des Sonderschulwesens hätten sich dadurch die Wege zur Schule deutlich verlängern oder verkomplizieren können. Die Ankündigung hatte innerhalb der flämischen Mehrheit für Unruhe gesorgt. CD&V und Vooruit hatten deutlich gemacht, dass sie Kürzungen für diese Zielgruppe nicht mittragen wollten.

Auch innerhalb der N-VA gab es offenbar Spannungen, da sowohl Unterrichtsministerin Zuhal Demir als auch Mobilitätsministerin Annick De Ridder der Partei angehören.

Nach Angaben von Diependaele werden nun 10,7 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt, um das bisherige Angebot aufrechtzuerhalten. Davon sollen fünf bis sechs Millionen Euro aus bislang nicht ausgeschöpften Unterrichtsbudgets für den Transport stammen, der Rest aus dem Wirtschaftsressort.

Langfristig soll die Zuständigkeit für den Schülertransport vom Mobilitäts- in den Unterrichtsbereich wechseln. Eine entsprechende Reform soll der Regierung vorgelegt werden und ab dem Schuljahr 2028/2029 greifen. Ziel seien kürzere Fahrtzeiten für die Schüler sowie eine bessere Verknüpfung mit Betreuungsangeboten. (belga/nico)