Provinzreform in der Wallonie: Parlament hat Auswirkungen auf die DG im Blick

Hintergrund ist, dass die Wallonie die Provinzräte abschaffe und Kompetenzen neu ordne.

Jérôme Franssen betonte, dass beide Prozesse zwar parallel laufen, aber bewusst getrennt behandelt werden sollten. Eine gemischte Arbeitsgruppe habe vorgeschlagen, „die Übertragung an die DG getrennt von der wallonischen Provinzreform zu behandeln“. Gleichzeitig müssten alle relevanten Punkte geprüft werden: „All jene Aspekte der geplanten Reform, die die Übertragung bzw. zukünftige Ausübung der Zuständigkeit in der DG beeinflussen könnten“ müssten „analysiert und berücksichtigt“ werden.

Die Gemeinden betreffend verwies Franssen auf ein Rundschreiben des zustänidgen wallonischen Ministers François Desquesnes (Les Engagés). In der DG habe es bereits Gespräche gegeben. Ziel sei es, „eine gemeinsame Antwort aller deutschsprachigen Bürgermeister zu koordinieren“. Das Thema werde am 5. Februar in einer gemeinsamen Sitzung von Regierung und Bürgermeistern vertieft.

Es folgte eine kurze Diskussion im Plenarsaal. (nc)