Dirk De Smedt legt Eid als neuer Regionalminister in Brüssel ab – Nachfolger von Sven Gatz

Sven Gatz hatte am Mittwoch vergangener Woche angekündigt, aus gesundheitlichen Gründen aus der Brüsseler Regierung auszuscheiden. De Smedt, der bislang als „Sherpa“ der Open VLD bei den Haushaltsverhandlungen der sechs Parteien fungierte, übernimmt nun in der geschäftsführenden Regionalregierung die Ressorts Finanzen und Haushalt.

„Ich wünsche Sven vor allem Ruhe und eine vollständige Genesung. Seine Gesundheit hat jetzt Vorrang“, erklärte De Smedt bei seiner Vereidigung. Auch mehrere Parlamentsabgeordnete dankten Gatz und wünschten ihm baldige Besserung. „Wenn man die Gelegenheit erhält, zur Politik unseres Region beizutragen, kann man nicht am Spielfeldrand stehen“, so De Smedt weiter. „Die Situation in Brüssel ist ernst – gesellschaftlich wie auch haushaltspolitisch. Das verlangt in erster Linie Verantwortung.“ Der neue Brüsseler Regionalminister betonte die Bedeutung der Sanierung der Finanzlage in der Hauptstadt.

Die Nachfolge eines Mitglieds der geschäftsführenden Regierung erwies sich jedoch als kompliziert. Die Open VLD wollte sich dabei auf Artikel 36 des Sondergesetzes für Brüssel berufen, der lediglich eine Mehrheit in der niederländischsprachigen Sprachgruppe des Brüsseler Parlaments vorsieht. Die frankophonen Parteien sowie Groen und Vooruit lehnten dies jedoch ab und zogen die Anwendung von Artikel 35 desselben Gesetzes vor. (belga/sc)