Luc Frank über Veröffentlichung der NATO-Fähigkeitsüberprüfung: „Es ist wichtig transparent zu sein“

Zum Hintergrund: Die Defense Planning Capability Review (DPCR) ist ein zentrales Instrument der NATO zur gemeinsamen Verteidigungsplanung. Sie soll dazu dazu dienen, sicherzustellen, dass die Mitgliedstaaten über die notwendigen militärischen Kapazitäten verfügen, um die kollektiven sicherheitspolitischen Ziele des Bündnisses zu erreichen. Alle vier Jahre legen die NATO-Verbündeten gemeinsam ein neues Ambitionsniveau fest. Diese „Fähigkeitsziele“ werden auf die Mitgliedstaaten verteilt – unter Berücksichtigung ihrer Spezifitäten und Kapazitäten.

Im Ausschuss wurde nun eine Resolution verabschiedet, die die teilweise Veröffentlichung des belgischen Kapitels der DPCR ermöglicht. Luc Frank sieht verschiedene aus der Veröffentlichung resultierende Vorteile. So könne eine deklassifizierte Version der DPCR der Bevölkerung aufzeigen, worauf verteidigungspolitische Entscheidungen basieren. „Dies fördert das Vertrauen in unsere politischen Entscheidungsprozesse in sicherheitspolitischen Bereichen. Es ist wichtig transparent zu sein, damit die Bevölkerung diese Ausgaben nachvollziehen kann.“ Außerdem erhalte das Parlament durch den Einblick in die DPCR die Möglichkeit zu prüfen, ob aktuelle oder geplante Ausgaben und Projekte mit strategischen Vorgaben übereinstimmen. „Unsere Verteidigungsausgaben müssen kohärent mit unseren sicherheitspolitischen Zielen, zum Beispiel der nationalen Sicherheitsstrategie oder den politischen Leitlinien, sein“, erklärt Frank.

Durch einen Abgleich dieser mit der DPCR vermeide man „blinde Investitionen“ und stärke zeitgleich die strategische Ausrichtung der nationalen Verteidigungspolitik. Nach der vorausgehenden Abstimmung im Ausschuss für nationale Verteidigung soll die Resolution im Zuge der nächsten Plenarsitzung endgültig verabschiedet werden. (red/nc)