Demonstrieren in Belgien wird schwieriger – Menschenrechtler warnen

Verfahren

Veröffentlicht am 16.06.2025 um 11:06 | Lesedauer: 1 min

Das Belgische Institut für Menschenrechte (IFDH) schlägt Alarm: In einem am Montag von Le Soir zitierten Bericht stellt die Einrichtung eine besorgniserregende Erosion des Demonstrationsrechts in Belgien fest. Die Rede ist von abschreckenden Genehmigungsverfahren, polizeilichem Fehlverhalten und repressiven Maßnahmen gegen Demonstrierende.

<p>Das Menschenrechtsinstitut sieht das Demonstrationsrecht in Belgien bedroht.</p>

Das Menschenrechtsinstitut sieht das Demonstrationsrecht in Belgien bedroht. | Illustrationsbild: Belga

Dabei ist das Recht auf Versammlung sowohl in der belgischen Verfassung als auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert.

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Kommentare

Von Joachim Wahl - Dienstag 17 Juni 2025, 07:32

Na also, von der Leyen wirkt.

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1 Comment