Albanien: Sozialisten gewinnen Parlamentswahl erneut

In Albanien hat zum vierten Mal in Folge die Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident Edi Rama erwartungsgemäß die Parlamentswahl gewonnen. PS kam auf 52,08 Prozent und errang damit die absolute Mehrheit in der Volksvertretung mit insgesamt 140 Abgeordneten, wie die Wahlbehörde in Tirana nach Auszählung der Stimmzettel in 95 Prozent der Wahlurnen mitteilte. Es gilt daher als sicher, dass Rama Regierungschef bleibt. Er äußerte sich zunächst nicht.

Zweitstärkste Kraft blieb die konservative Demokratische Partei (PD) des Polit-Veteranen und Ex-Präsidenten Sali Berisha mit 34,47 Prozent. Außerdem dürften sechs kleinere Parteien im Parlament vertreten sein, von denen keine auf mehr als 4 Prozent kam. Die Hürde für den Einzug in die Volksvertretung liegt in Albanien für Parteien bei 1 Prozent und für Parteienbündnisse bei 5 Prozent.

Polarisierung seit dem Ende des Kommunismus

Das kleine Balkanland an der Adria ist seit dem Ende des Kommunismus vor mehr als drei Jahrzehnten zwischen PS (Ex-Kommunisten) und PD stark polarisiert. Rama regiert seit 2013. Seit 2022 verhandelt Albanien, das schon seit 2009 der Nato angehört, auch über einen EU-Beitritt. Beobachter stellten zuletzt bei der Korruptionsbekämpfung gewisse Fortschritte fest.

Im Wahlkampf habe es Berichte über unerlaubten Druck auf Staatsbedienstete, Einschüchterungen und Missbrauch staatlicher Ressourcen gegeben, erklärte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Auffällig sei, dass die meisten sozialistischen Kandidaten Staatsbedienstete gewesen seien, während diese Kategorie unter den Kandidaten der Opposition fast gar nicht vertreten sei, meinte OSZE. Der Abstimmungsprozess an sich sei korrekt verlaufen. OSZE war mit Wahlbeobachtern vor Ort präsent. (dpa/calü)