Parlament der DG verabschiedet Haushalt 2025

Am Montag, Dienstag, Mittwoch und Donnerstagabend hatten sich Abgeordnete und Regierung mit allen Zuständigkeiten der DG befasst. Es ging auch nicht nur um den Haushalt für das kommende Jahr, sondern auch um eine weitere Anpassung und um die endgültige Abrechnung des Haushaltsjahres 2023 sowie um eine Anpassung für das Haushaltsjahr 2024.

Ein Schwerpunkt lag bei den Diskussionen in diesem Jahr auf die Sparmaßnahmen, die die DG-Regierung im Vorfeld beschlossen hatte. Diese betreffen auch das Personal des öffentlichen Dienstes. Bei der Debatte am Mittwochabend ging in den Themenbereichen Gesundheit und Soziales um die Kürzung des Jahreszuschlags für Kindergeld und der Mietbeihilfen. Am Donnerstagabend stand das Bildungswesen auf dem Programm, bevor es nach einer abschließenden generellen Runde dann zur Abstimmung kam. (sc)