Ein von mir geschätzter ostbelgischer Journalist berichtete heute (27.9.24) über ein Parlament in unserem Land, das nur „abnicken“ dürfe, während die inhaltliche Steuerung lediglich bei der Regierung liege. Demokratie sieht anders aus! Nun ist ein Parlament nicht wirklich mit einem Gemeinde- o. Stadtrat zu vergleichen – da gibt es bekanntermaßen viele Unterschiede. Dennoch haben beide Ebenen eines gemeinsam: Es darf nicht sein, dass die „Macht“ nur bei den Ministern oder – auf kommunaler Ebene – beim Gemeindekollegium liegt! Jedes gewählte Parlaments- o. Ratsmitglied hat dort seinen Platz und sollte seinen Auftrag, auch in den (mit Blick auf die Gemeinderatswahlen) kommenden 6 Jahren ernst nehmen. Das bedeutet für mich, dass man als Stadträtin seine Augen und Ohren offenhalten sowie den Kopf eingeschaltet lassen sollte und – immer dann, wenn nötig – auch seinen Mund aufmachen sollte:
- in den Ausschüssen bei der Vorbereitung und Prüfung der Projekte,
- bei Fraktions- u. Sektionsversammlungen und im Austausch mit anderen Fraktionen,
- im Gespräch und bei Anliegen oder Nachfragen interessierter Bürger,
- und natürlich in den Stadtratsversammlungen, wenn entschieden wird.
Rückblickend kann ich sagen, dass ich das schon immer so gehandhabt habe und mich deshalb keineswegs als „Abnickerin“ bezeichne. Sollte ich am 13. Oktober erneut in den Stadtrat gewählt werden, werde ich – egal auf welcher Seite – meine Arbeit gewissenhaft ausführen und die Anliegen, die an mich herangetragen werden, mit vollem Einsatz vertreten. So verstehe ich Demokratie und so kann man auch als einfaches Ratsmitglied die Dinge mitgestalten.
Für Fortschritt und Stabilität!
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