Die Erleuchtung

Wir sind gleichsam überrascht als auch erfreut darüber, dass der Eupener Mehrheit im Rathaus endlich ein Licht aufgegangen ist. Zur Erinnerung: die Ecolo-PFF-SPplus Mehrheit hatte gegen die Stimmen der CSP beschlossen, die öffentliche Beleuchtung auf dem Stadtgebiet nachts abzuschalten. Unser Argument, dass diese Maßnahme das Sicherheitsgefühl der Bürger beeinträchtigt, wurde als Unsinn abgetan. Überraschenderweise soll jetzt ab Herbst – pünktlich zu den Wahlen – die öffentliche Beleuchtung nachts wieder durchgehend eingeschaltet werden. Und raten Sie mal, womit man diese Maßnahme begründet. Richtig: man möchte das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung wieder stärken...

Darauf hätte die Mehrheit aus Ecolo, PFF und SPplus auch früher kommen können – die CSP-Fraktion hat das Kollegium in den vergangenen Monaten mehrfach darauf hingewiesen. Noch im vorletzten Stadtrat, also vor vier Wochen, ließ die Ecolo-Fraktion verlautbaren, dass lieber Geld für andere Dinge ausgegeben werden solle, als nachts die öffentliche Beleuchtung wieder einzuschalten. Den schwarzen Peter schiebt die Mehrheit nunmehr ORES zu, getreu dem Motto: alles, was gut läuft, ist der Verdienst des Gemeindekollegiums und für alles, was schlecht läuft, wird sich schon ein Sündenbock finden.

Es ist bekanntlich nicht das erste Mal, dass die Eupener Mehrheit einen unsäglichen Zick-Zack-Kurs fährt – und dies stets auf dem Rücken der Bevölkerung. Vor diesem Hintergrund würde es uns dann auch nicht mehr wundern, wenn in den nächsten Wochen von der Mehrheit angekündigt würde, dass die Erhöhung der Nutzungsgebühren der Vereine für die Sporthallen zurückgenommen wird. Als CSP hatten wir bereits letzten Herbst darauf hingewiesen, dass die gesunkenen Energiekosten diese Mehrkosten für unsere Vereine nicht mehr rechtfertigen.

Es wird höchste Zeit, dass diese politische Geisterfahrt endet. Ein Gemeindekollegium ist nicht dafür da, sich die Frage zu stellen, was es mit Eupen machen kann, sondern was es für Eupen machen kann. Die Stadt braucht andere Prioritäten, andere Kommunikation, andere Personen.