Eupen schaltet ab Herbst die Lampen wohl wieder durchgängig an

<p>Eupen schaltet ab Herbst die Lampen wohl wieder durchgängig an</p>
Foto: David Hagemann

Dass die Provinz Lüttich für nichts mehr gut sei und aufgelöst gehöre – diesen Standpunkt vertreten in der ostbelgischen Politik zahlreiche Akteure. Das dem nicht so ist, zeigte sich zu Wochenbeginn im Eupener Stadtrat.

Sie möchten den kompletten Artikel lesen?
Zugang zu allen digitalen Inhalten bereits ab 13,10 € pro Monat!
Jetzt bestellen

Kommentare

  • Es sind Wahlen im Oktober!!!!!!!

  • Wenn sich in Eupen der Wahlkampf in erster Linie um Straßenbeleuchtung und ggf. ... Mülltüten drehen sollte, darf man sich entspannt zurücklehnen, mit dem Gefühl und der Feststellung, in der besten aller möglichen Welten (Gemeinden) zu leben.
    Dank an die PolitikerInnen, die das ermöglicht haben.

  • Ohne mich jetzt in die Eupener "Innenpolitik" einmischen zu wollen, frage ich mich doch, wo der Herr Soiron denn nun die Zeitgrenze sieht, ab der ein gewähltes Gremium keine Beschlüsse mehr fassen darf, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, es betreibe Klientelpolitik oder es gehe ihm nur um Stimmenfang.

    Das Wahlportal der DG gibt Auskunft:
    "Wahlperiode: vom 13. Juli bis zum 13. Oktober 2024
    Bis die Wahlen vorbei sind bzw. die neuen Gemeinderäte und Kollegien eingesetzt sind, regeln die scheidenden Mandatare ausschließlich die laufenden Angelegenheiten. Konkret gemeint sind das Tagesgeschäft und dringende Angelegenheiten. So gewährleisten sie die Kontinuität des öffentlichen Dienstes.
    Beispiele:
    Die Haushalte und Steuern 2025 fristgerecht zu verabschieden, ist erforderlich, um den öffentlichen Dienst zu gewährleisten, falls die neuen Gemeinderäte und Kollegien bis dahin noch nicht stehen sollten.
    Personalentscheidungen, Immobiliengeschäfte oder die Schaffung neuer Dienste sind dagegen nicht notwendig, damit der öffentliche Dienst läuft."

    Die eventuelle Verlängerung der Beleuchtungszeiten dürfte doch wohl eher als laufende Unkosten und nicht als Investitionen einzustufen sein?
    Zumal der Nutzen dieser Abschaltung schon bei ihrer Einführung heftig kritisiert wurde, besonders unter dem Aspekt der öffentlichen Ordnung und der Verkehrssicherheit, wie im Artikel angesprochen.
    Und wenn schon der Haushalt und die Steuern...

    Aber man könnte natürlich auch Haarspalterei betreiben, es herrscht ja schließlich schon Wahlkampf....

    .

Kommentar verfassen

3 Comments