Oliver Paasch trifft Außenministerin Lahbib zu Mercosur und Geoblocking

Der Gemeinsame Südamerikanische Markt Mercado Comùn del Sur (Mercosur) ist ein regionaler Zusammenschluss der Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela (wobei die Mitgliedschaft Venezuelas seit 2017 suspendiert ist) sowie der assoziierten Mitglieder Bolivien (in Beitrittsverhandlungen), Chile, Ecuador, Guyana, Kolumbien, Peru und Suriname. Das geplante EU-Mercosur-Abkommen könnte eine der weltweit größten Freihandelszonen zwischen der Europäischen Union und Südamerika schaffen mit mehr als 720 Millionen Menschen in den betroffenen Erdteilen. Das Parlament der DG (PDG) hatte noch im Februar, genau wie andere Staaten und Regionen in Europa, große Bedenken gegen ein solches Abkommen zum Ausdruck gebracht. Begründet hatte das PDG die Bedenken, dassdurch das Abkommender regionalen Landwirtschaft erheblicher Schaden zugefügt, Arbeitnehmerrechte beeinträchtigt, Menschenrechte verletzt und der Schutz des Regenwaldes gefährdet werden könnten.

Oliver Paasch nutzte laut Mitteilungdie Gelegenheit auch, um der belgischen Außenministerin gegenüber seine Kritik am Geoblocking zu bekräftigen. Die Tatsache, dass deutschsprachige Belgier nicht auf deutsche Streaming-Angebote und Mediatheken zurückgreifen dürfen, bezeichnete der Ministerpräsident in dem Schreiben als „digitale Diskriminierung, die mit den Grundwerten der EU nicht vereinbar sind“. Zwar habe man mit der eigens hierfür geschaffene Taskforce „Geoblocking“ bereits große Fortschritte erzielt, um eine legale Übertragung der deutschen Bundesliga- Fußballspiele in Ostbelgien zu ermöglichen, die Verhandlungen über die Nutzung der Mediatheken von ARD und ZDF seien aber bislang erfolglos geblieben. Das Geoblocking, so Paasch, müsse zumindest für territorial definierte Minderheiten wie der DG dringend aufgehoben werden. Außenministerin Lahbib sagte zu, das Thema im Rahmen der belgischen Ratspräsidentschaft zur Sprache zu bringen, heißt es abschließend. (red/kupo)