Spiel mit dem Feuer

In Anbetracht der im Nachbarland stattfindenden „Demonstrationen gegen rechts“ beschleicht mich mittlerweile ein ungutes Gefühl. Wird da tatsächlich eine Brandmauer gegen einen Teil der Gesellschaft hochgezogen? Plakate wie „AfDler töten“, „Ganz Berlin hasst die AFD“, „Menschenrechte statt rechte Menschen“, „Kein Sex mit AfDler“ oder „EkelAFD“ lassen kaum daran zweifeln. Aber Rechtsextremismus bekämpft man doch nicht, indem man die vermuteten Rechtsextremisten, die – das sollte nicht vergessen werden – zu allererst Menschen sind, bekämpft. Dämonisierung wird die Fronten nur noch mehr verhärten und wohl keinen AfD-Wähler umstimmen. Ich würde dagegen vorschlagen, einen Björn Höcke ins Fernsehstudio einzuladen, ihn ausreden zu lassen, dann seine Visionen mit sachlichen Argumenten zu widerlegen und bessere Lösungen vorzuschlagen. Das würde die AfD mehr Wählerstimmen kosten als jedwede Hetze gegen sie auf der Straße.

Widerstand gegen rechte Ideologie, JA! Hetze gegen rechts denkende Menschen, NEIN!

Übrigens Volksverhetzung ist ein in § 130 StGB normierter Straftatbestand, der vor allem dann erfüllt ist, wenn jemand den öffentlichen Frieden stört, indem er zu Hass, Gewalt und Willkür aufstachelt u.a. gegen Teile der Bevölkerung. Ich will mir gar nicht ausmalen, was passiert, wenn ein Wirrkopf sich ermutigt fühlen sollte, ein Attentat auf einen AfD-Promi zu verüben. Der Weg zum Bürgerkrieg wäre dann nicht mehr sehr weit.