Ob der Senat wirklich nützlich sei, fragt sich A.-J. Kessler in seinem Leserbrief vom Mittwoch.
Ich möchte dazu eine kleine Entscheidungshilfe liefern und zwar das Protokoll der Plenarsitzung vom 27. Juni: http://senate.be/www/?MIval=/index_senate&MENUID=21200&LANG=fr (Auf Annales PDF klicken). Was lesen wir da?
Anwesende: 38 von 60. Rund ein Drittel fehlte also, obwohl es nur 8 Plenarsitzungen pro Jahr gibt.
Beginn der Sitzung: 13.00 Uhr, Ende der Sitzung: 13.15 Uhr ! Eine ganze Viertelstunde wurde da getagt.
Auf der Tagesordnung standen 2 Punkte: die Abstimmung über eine Liste von zu ernennenden Mitgliedern des Hohen Rates für Justiz. Einstimmig ohne weitere Diskussion angenommen. Dann ein kurzes Gedenken an einen verstorbenen Ex-Senator. Das war’s.
Nun muss man korrekterweise hinzufügen, dass die Sitzung vom 15. Juli immerhin von 10:00 bis 11: 40 Uhr dauerte. Auch diese begann schon wieder mit Totengedenken und Laudatio, diesmal für ein Mitglied des Hohen Hauses.
Ein Platz im Senat scheint da doch ein sehr komfortabler Vorruhestandsposten für altgediente Politiker zu sein … oder für solche, die man abschieben möchte, aber nicht ganz fallen lassen kann. Wie geschaffen eher für K.-H. Lambertz als für A. Miesen.
