Wahllisten zweiter Klasse – Ein Appell für politische Chancengleichheit

Als Kandidatin und Vertreterin der freien Bürgerliste Huppertz + Co möchte ich meine ernsten Bedenken über eine Entwicklung zum Ausdruck bringen, die die Grundlagen unserer demokratischen Teilhabe infrage stellt. In jüngster Zeit haben sowohl der Wirtschafts- und Sozialrat als auch der Rat der Deutschsprachigen Jugend Entscheidungen getroffen, die den Anschein erwecken, dass bestimmte Wahllisten wie Listen zweiter Klasse behandelt werden.

Der Rat der Deutschsprachigen Jugend hat mit „Wat wählste!? 2.0 – Deine Stimme entscheidet, deine Meinung zählt!“ ein Instrument vergleichbar mit dem Wahl-O-Mat geschaffen, das zweifellos dazu beitragen kann, die politische Bildung und Partizipation zu fördern. Doch bedauerlicherweise wurden nur die 6 Parteien, die derzeit im Parlament vertreten sind, zur Auswahl gestellt. Diese Einschränkung geht eindeutig zu Lasten der Liste Huppertz + Co sowie anderer unabhängiger Kandidaten wie dem Einzelkämpfer Gerhard Schmitz. Es ist inakzeptabel, dass potenzielle Alternativen nicht angemessen berücksichtigt werden. Ebenso hat der Wirtschafts- und Sozialrat eine ähnliche Beschränkung vorgenommen, indem er nur die Spitzenkandidaten der derzeit im Parlament vertretenen Parteien zu einer Podiumsdiskussion eingeladen hat. Diese Vorgehensweise stellt nicht nur eine Verzerrung des demokratischen Diskurses dar, sondern schließt auch potenzielle Stimmen und Perspektiven aus, die außerhalb des aktuellen politischen Rahmens liegen. Durch diese selektive Einladungspraxis werden unabhängige Kandidaten und kleinere politische Gruppierungen systematisch benachteiligt.

Als Kandidatin ist es mir ein Anliegen sicherzustellen, dass jede Stimme gehört wird und dass politische Entscheidungen auf einer breiten Basis von Informationen und Diskussionen beruhen. Nur durch eine inklusive und vielfältige politische Debatte können wir eine lebendige Demokratie aufrechterhalten und sicherstellen, dass die Stimmen aller Bürgerinnen und Bürger gehört werden.