Höhere Akzisen auf Tabak waren Schuss in den Ofen

Staatsfinanzen

Die Regierung hat die Rechnung ohne den Raucher gemacht.
Die Regierung hat die Rechnung ohne den Raucher gemacht. | Foto: belga

Die im Zuge der Steuerreform (Tax Shift) vorgenommene Erhöhung der Akzisen auf Tabakprodukte hatte für die Staatskasse nicht den gewünschten Effekt.

Wie die Zeitungen „De Morgen“ und „Het Laatste Nieuws“ am Montag auf Grundlage von Zahlen des föderalen Finanzministeriums berichten, spülten die Akzisen 151 Millionen Euro weniger in den Staatssäckel, als dies von der Regierung erwartet worden war. Zum 1. Januar 2016 waren u.a. die Abgaben auf ein Päckchen Zigaretten um 40 Cent angehoben worden. Dadurch, so hatte die Michel-Regierung kalkuliert, sollten 199 Millionen Euro zusätzlich eingenommen und damit Steuersenkungen in anderen Bereichen kompensiert werden.

Doch die Politiker haben die Rechnung ohne den Wirt bzw. den Raucher gemacht. Es flossen in der Endabrechnung im letzten Jahr nur 48 Millionen Euro zusätzlich in Form von Akzisen – von den entgangenen Mehrwertsteuereinnahmen durch die rückläufigen Verkaufzahlen mal ganz zu schweigen. „Die Verbraucher sind mehr noch als bisher auf die Suche nach kostengünstigeren Alternativen gegangen“, erklärte Pierre Durinck, Präsident der belgischen Tabakwarenvereinigung, gegenüber den Blättern. Außerdem habe der Verkauf an Briten, Franzosen und Niederländer stark nachgelassen. (boc)

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