Angeführt wurde die Delegation von Parlamentspräsident Alexander Miesen (PFF). Darüber hinaus nahmen Gemeinschaftssenator Karl-Heinz Lambertz (SP), die Parlamentarier Jérôme Franssen (CSP), Alfons Velz (ProDG), Charles Servaty (SP) und Wolfgang Reuter (ProDG) sowie Stephan Thomas, Greffier des Parlaments, daran teil.
Zu Beginn des zweitägigen Aufenthalts in Südtirol wurde die ostbelgische Delegation von Landtagspräsident Roberto Bizzo und Vizepräsident Thomas Widmann sowie den Präsidialsekretären Maria Hochgruber Kuenzer, Helmuth Renzler und Roland Tinkhauser im Landtag in Bozen empfangen.
Das anschließende Gespräch mit den Vertretern der Südtiroler Landtagsfraktionen sowie der Abteilungsdirektorin für Bildungsförderung drehte sich hauptsächlich um Bildungspolitik und den Arbeitsmarkt. Dabei wurde deutlich, dass Ostbelgien und Südtirol vor ähnlichen Herausforderungen stehen. „Der Fachkräftemangel, aber auch Schwierigkeiten bei der Studienplatzvergabe im Bereich Medizin sind keine Ostbelgien-spezifischen Thematiken, sondern ebenso in Südtirol präsent“, heißt es dazu in einer Mitteilung des PDG. In diesem Zusammenhang wurde allerdings auch deutlich, dass Südtirol durch die entsprechende Zusammenarbeit mit österreichischen Universitäten interessante Modelle zur Lösung der angesprochenen Studienplatzvergabe entwickelt hat.
Nachmittags besuchte die parlamentarische Delegation das Forschungszentrum Eurac. Dort hatte man die Gelegenheit mit dem Leiter des Instituts für vergleichende Föderalismusforschung, Prof. Francesco Palermo, über Minderheitenrecht und Mehrsprachigkeit in Südtirol sowie über die Autonomie und das Südtiroler Autonomiestatut zu sprechen.
Der PDG-Vorsitzende Alexander Miesen betonte anschließend die „erstaunlichen Parallelen“, die sich zwischen Südtirol und Ostbelgien feststellen lassen: „Beide Regionen sind durch den Versailler Vertrag einem anderen Land angegliedert worden, wodurch sie zu Sprachminderheiten wurden, die inzwischen mit einer weitreichenden Autonomie ausgestattet sind. Unter anderem bedingt durch die ungleichen Staatsstrukturen in Belgien und Italien gestaltet sich die jeweilige Autonomie unterschiedlich. Das wurde in den Gesprächen deutlich und macht einen Informationsaustausch umso interessanter.“
Am zweiten Tag der Studienreise wurden die Vertreter des Parlaments vom Präsident des Südtiroler Gemeindenverbands empfangen. Dabei ging es in erster Linie um die Organisation der Gemeinden und die Gemeindeautonomie. „Für die ostbelgische Delegation waren dabei die Gemeindefinanzierung und die Ausgestaltung der lokalen Demokratie von besonderem Interesse. Beeindruckt zeigte sich die ostbelgischen Parlamentarier insbesondere von dem gemeinsamen Bestreben aller Beteiligten, das Dorfleben im ländlichen Raum durch gezielte Förderungsprogramme und eine entsprechende Raumordnungspolitik zu erhalten“, hieß es. Nachmittags stand der Besuch der Gemeinde Sarntal an. Auf eine kurze Präsentation im Rathaus folgte ein gemeinsamer Rundgang durch die Gemeinde mit dem Bürgermeister und Mitgliedern des Gemeindeausschusses. Dabei wurde die Gelegenheit genutzt, das Sarntal mitsamt seinen Einrichtungen wie Sozialsprengel, Gemeinschaftspraxis mit angegliedertem Altenheim, Musikschule oder Kletterhalle näher kennenzulernen. Die von den Gemeindeverantwortlichen des Sarntals getroffenen Maßnahmen zum Erhalt der Dorfgemeinschaften können zweifelsfrei als mustergültig bezeichnet werden. Für Parlamentspräsident Miesen ist der direkte Kontakt zwischen der DG und Südtirol in doppelter Hinsicht wichtig: „Nicht nur durch die Parallelen in der Geschichte, sondern auch aufgrund der Tatsache, dass die Deutschsprachige Gemeinschaft und Südtirol deutschsprachige Minderheiten in Europa mit weitreichender Autonomie sind, sollten wir uns auch auf persönlicher Ebene regelmäßig austauschen, um voneinander zu lernen und zu profitieren“.
Autonomiestatut der DG soll im Rahmen eines Kolloquiums mit dem der Åland-Inseln und Südtirols verglichen werden.
Das PDG sehe sich durch die Erkenntnisse der Studienreise abermals darin bestärkt, die Kontakte zu anderen Gliedstaaten mit weitreichender Autonomie weiter zu vertiefen. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund plant das Parlament für Ende 2018 beziehungsweise Anfang 2019 ein Kolloquium, bei dem das Autonomiestatut der DG mit dem der Åland-Inseln und Südtirols verglichen werden soll. (red/sc)
