Umweltgenehmigungen für Probebohrungen notwendig

Wallonie

Jenny Baltus-Möres | Foto: Nathalie Bidoul

Das wallonische Regionalparlament hat sich am Mittwoch mit dem Bodendekret („décret sols“) beschäftigt. Demnach sind Umweltgenehmigungen in Zukunft notwendig, um Probebohrungen als auch den kommerziellen Abbau von Erzen betreiben zu dürfen.

„Vor einigen Wochen kochten die Emotionen hoch, als eine im Bergbau tätige Firma die Absicht äußerte, in Kelmis und Umgebung den Bergbau wiederzubeleben“, erklärte die ostbelgische Regionalabgeordnete Jenny Baltus-Möres (MR-PFF). Sie habe vor diesem Hintergrund Kontakt zu Umweltminister Carlo Di Antonio (CDH) aufgenommen, um sich über die Absichten der Wallonie zu informieren: „Schnell wurde hierbei klar, dass das noch gültige Bodendekret aus dem Jahr 1999 nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht. Also habe ich auch in direktem Kontakt mit der Gemeinde Kelmis nach Lösungen gesucht, um Umwelt, Mensch und Wirtschaft in Einklang bringen zu können“, so Baltus-Möres.

Gemeinsam mit Isabelle Stommen (CDH) aus Welkenraedt habe sie im Umweltausschuss mehrere Abänderungsvorschläge eingebracht. „Ich freue mich sehr, dass wir nach vielen Stunden der Vorbereitung und des konstruktiven Dialogs einen einstimmigen Kompromiss finden konnten, den auch mein ostbelgischer Kollege Edmund Stoffels (SP-PS) trägt“, freute sich Jenny Baltus-Möres. So ist nunmehr eine Umweltgenehmigung nötig, wenn Firmen nicht nur kommerziellen Abbau, sondern auch wenn sie „nur“ Probebohrungen durchführen wollen. Dies geschehe vor dem Hintergrund einer möglichen Gewinnung von Erzen wie früher Zink, Blei oder heutige seltene Erden zur Herstellung von Smartphones oder anderen hochwertigen elektronischen Geräten.

Die Umweltgenehmigung setze eine gründliche und umfassende Analyse jedes einzelnen Projektes voraus. Hierzu gehörten unter anderem eine öffentliche Anhörung, die Verwirklichung einer Studie über mögliche Auswirkungen oder das Durchführen einer öffentlichen Umfrage. „Ohne diese Initiative, d.h. nach vorheriger Gesetzeslage, hätte es weder für Probebohrungen, noch für den effektiven Abbau einer Umweltgenehmigung bedurft. Das konnte so nicht bleiben und ich freue mich, dass man meinen Vorschlägen nachgekommen ist“, meinte Jenny Baltus-Möres. (red)

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