Oliver Paasch: „Einigkeit macht stark“

Neujahrsansprache

Oliver Paasch bei seiner Neujahrsansprache Screenshot: GrenzEcho

In seiner Neujahrsansprache hat DG-Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) auf ein „ereignisreiches“ Jahr mit vielen Reformen zurückgeschaut und gleichzeitig dazu aufgerufen, anstehende Aufgaben möglichst parteiübergreifend zu meistern: „Einigkeit macht stark“, so der Eupener Regierungschef.

Konkret nannte Oliver Paasch die Arbeitsmarktreform, die umfangreichen Änderungen im Kindergeld-System (die zum 1. Januar in Kraft getreten sind), zusätzliche Mittel und Anstrengungen im Bildungswesen.

98 Prozent der Einwohner seien mit der Lebensqualität in Ostbelgien zufrieden – das habe eine Forsa-Umfrage vor einigen Monaten dokumentiert: „Die Menschen leben gerne hier. Viele sind stolz auf ihre Heimat. Dass es uns in Ostbelgien vergleichsweise gut geht, das verdanken wir den Menschen, die hier leben und arbeiten, insbesondere den Tausenden Ehrenamtlichen, die den Zusammenhalt unserer Gesellschaft absichern“, meinte der ProDG-Politiker.

Auch die DG habe in den letzten Jahrzehnten parteiübergreifend dazu beigetragen, die Lebensperspektiven zu verbessern. „Dennoch dürfen wir uns nicht auf irgendwelchen Lorbeeren ausruhen. Im Gegenteil! Wir stehen vor riesengroßen Herausforderungen“, fügte Oliver Paasch hinzu und zählte auf: Klimawandel, Digitalisierung, demografische Entwicklung, Krise der EU, Kluft zwischen Arm und Reich, Fachkräftemangel, Ausgestaltung neuer Zuständigkeiten, Aufwertung des nicht-kommerziellen Sektors und Absicherung Krankenhäuser.

„Wir werden also auch in Zukunft finanzielle Handlungsspielräume brauchen“, so der Ministerpräsident. Dass die DG nun zum zweiten Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt erreicht habe, schaffe die Grundlage dafür, dass auch kommende Regierungen über genügend Finanzmittel verfügen würden. Weiteren Handlungsbedarf sieht der Regierungschef unter anderem in der Kleinkindbetreuung, in der Seniorenpflege und beim Thema Integration. Um dies zu unterstreichen, kamen im Zuge der Neujahrsansprache mit Eliane Richter (Direktorin des Regionalzentrums für Kleinkindbetreuung), Patrick Laschet (Direktor des Marienheims Raeren) und Nathalie Peters (Zentrum Info Integration) auch Akteure aus den jeweiligen Sektoren zu Wort. „Als Politiker einer winzig kleinen Gemeinschaft haben wir ein großes Interesse daran, die vor uns stehenden Aufgaben gemeinsam zu erfüllen, möglichst parteiübergreifend, in einem breiten Dialog mit der Bevölkerung“, so Oliver Paasch. „Dazu möchte ich auch in diesem Jahr aufrufen; frei nach dem Motto: Einigkeit macht stark.“ (sc)

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