Mit Ruandas Völkermord vor Augen: Ringen um Waffenruhe für Syrien

Syriengespräche

Die Syriengespräche (3.v.l . am Tisch: US-Außenminister John Kerry) in Lausanne endeten ohne Durchbruch.
Die Syriengespräche (3.v.l . am Tisch: US-Außenminister John Kerry) in Lausanne endeten ohne Durchbruch. | Foto: afp

Kann Diplomatie Syrien Frieden bringen? Am Genfer See haben sich die USA erneut darum bemüht. Diesmal nicht allein mit Russland. Auch regionale Mächte waren dabei. Das Ergebnis ist dürftig.

Von Thomas Burmeister

Auf der Flugroute des amerikanischen Außenministers zu neuen Syrien-Gesprächen in der Schweiz lag eine Station mit zutiefst tragischer Symbolik: Im Völkermordmuseum von Kigali, der Hauptstadt Ruandas, verbeugte sich John Kerry vor den mehr als 800.000 Toten des Genozids in diesem ostafrikanischen Kleinstaat. 1994 wurden die Menschen – zumeist Angehörige des Tutsi-Volkes – in einer Gewaltorgie innerhalb von 100 Tagen umgebracht. US-Präsident Bill Clinton erklärte Jahre später, er bedauere, nicht genug getan zu haben, um das zu verhindern.

Gut 22 Jahre danach standen am Wochenende zunächst in Lausanne und später in London ein anderes Massenmorden auf der Tagesordnung: Dem Krieg in Syrien sind innerhalb von fünf Jahren mehr als 400.000 Menschen zum Opfer gefallen. Die Bilder des Leidens und Sterbens in Aleppo sind längst ebenso unerträglich wie jene vom Völkermord in Ruanda. Einmal mehr versuchte es der 72-jährige Kerry daher mit Diplomatie auf neutralem Schweizer Boden. Vor einer Kulisse, die – gemessen an den Grausamkeiten in Syrien – wie Hohn wirkte: Die Sonne schien über die Alpen und spiegelte sich im Genfer See sowie auf der fahnengeschmückten Fassade des prächtigen Hotels Beau-Rivage Palace.

Zu den Gästen der Edelherberge gehörten einst Victor Hugo, Charlie Chaplin und Nelson Mandela. Hier wurde auch Politikgeschichte geschrieben. 2015 gelang in dem Hotel der Durchbruch zu jenem Abkommen mit Teheran, das den Streit um das iranische Atomprogramm beilegte. Dabei hatten Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow Schlüsselrollen – und Erfolg.

Doch im Syrien-Konflikt ist den beiden wohl bekanntesten Außenministern der Welt bisher kein echter Durchbruch gelungen. Auch nicht in der erweiterten Runde in Lausanne. Nach knapp fünf Stunden gingen die Beratungen ohne Einigung auf eine Waffenruhe zu Ende.

Immerhin habe man sich dafür ausgesprochen, dass „der politische Prozess“ für eine Beendigung des Syrien-Krieges „so bald wie möglich beginnen soll“, sagte Moskaus Außenminister Sergej Lawrow. „Es gab einige Ideen, die besprochen worden sind und von Ländern vorgebracht wurden, die wirklich Einfluss auf die Situation haben.“ Ähnlich äußerte sich John Kerry.

Ob die „neuen Ideen“, über die Kerry am Sonntag in London Regierungsvertreter Großbritanniens, Frankreichs und Deutschland informieren wollte, auch zu einer Wiederannäherung zwischen dem Weißen Haus und dem Kreml führen bleibt abzuwarten. Skepsis scheint angebracht. Immer stärker sind die USA und Russland in den letzten Wochen auseinander gedriftet. Immer stärker baute Russlands Präsident Wladimir Putin die militärische Unterstützung für seinen syrischen Verbündeten, Präsident Baschar al-Assad, aus.

Offen wird den Russen in den USA eine Mitschuld an Kriegsverbrechen der syrischen Luftwaffe bei deren gnadenlosen Bombardierungen von Aleppo vorgehalten. Zudem droht die US-Administration mit Cyberattacken zur Bloßstellung angeblicher illegaler Machenschaften des russischen Präsidenten Wladimir Putin – eine Revanche für mutmaßliche Moskauer Versuche der Manipulation des US-Wahlkampfes. Angesichts solcher Signale werteten es Diplomaten immerhin als „gutes Zeichen“, dass in Lausanne der Auftakt zu Syrien-Gesprächen in einer erweiterten Runde mit direkt an dem Konflikt beteiligten Staaten gelungen sei. Auch die Türkei, Saudi-Arabien, Katar – sie unterstützen den Aufstand gegen die syrische Regierung – und der ebenso wie Russland mit dem Assad-Regime verbündete Iran waren mit an Bord, neben weiteren Ländern der Region.

Allerdings war Kerry der Ruf vorausgeeilt, nur über wenig Spielraum und „wenig Muskeln“ zu verfügen. In „privaten Gesprächen“ habe der Minister – so berichtete die „New York Times“ – sich beklagt, seine Bemühungen um eine Lösung für Syrien seien „nicht untermauert durch eine glaubwürdige Androhung von Gewalt, um Präsident Baschar al-Assads Regierung zur Beendigung ihrer Angriffe zu zwingen“.

Eierpfannkuchen „John Kerry“ – gefüllt mit Ratatouille, Rucola und Ziegenkäse.

Obama überprüfe alle Optionen im Syrien-Krieg, erklärten US-Beamte. Dass er eine weitergehende militärische Intervention – etwa Angriffe auf syrische Kampfflugzeuge – ernsthaft in Erwägung zieht, gilt jedoch als unwahrscheinlich. Das sieht wohl auch Moskau so. Laut „New York Times“ übermittelten US-Geheimdienstexperten dem Weißen Haus die Einschätzung, der Kreml wolle Assad während der letzten Monate der Obama-Amtszeit bei der vollständigen Eroberung Aleppos helfen. Putin wolle erst mit Obamas Nachfolger wieder ernsthaft über Syrien verhandeln – dann von der Position einer noch großeren Stärke aus.

Wie Kerry den Stand nach der Dinge den westlichen Verbündeten darlegen wollte, könnte noch in der Nacht Thema eines Dinnergesprächs mit seinen Beratern gewesen sein. Schaulustige konnten den Minister und seine Entourage dabei durch Schaufenster der Lausanner „Crêperie d’Ouchy“ beobachten. Auf der Speisekarte stand zum Preis von 22 Franken der eigens nach dem Minister benannte Eierpfannkuchen „John Kerry“ – gefüllt mit Ratatouille, Rucola und Ziegenkäse. (dpa)

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