PS in den Wahlkampf gestartet

Plädoyer für den Erhalt der Provinzen: PS-Chef Elio Di Rupo. | belga

Am Samstag bestätigte Elio Di Rupo in Interviews mit der französischsprachigen Presse, dass er nach den Föderal- und Regionalwahlen 2019 und den eventuellen Koalitionsverhandlungen im Anschluss als Parteivorsitzender zurücktreten werde. In bestimmten Kreisen der PS ist die Präsidentschaft Di Rupos umstritten, seitdem die Partei aus der wallonischen Regierung geworfen wurde und bei Wählerumfragen schlechter abschneidet.

Im Sommer 2017 hatte Di Rupo dennoch zu verstehen gegeben, dass er bis nach den Wahlen 2019 am Ruder bleiben werde. Er will gerne eventuelle Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung leiten, sollten die Wahlresultate dies zulassen. Anschließend will Di Rupo einen Schlussstrich ziehen. In diesem Fall organisiert die Partei Wahlen, um einen Nachfolger zu bestimmen. Großer Favorit ist Paul Magnette, der sein Interesse für das Amt des Parteichefs bereits bekundet hat.

Zuvor finden aber noch im Herbst die Kommunalwahlen statt. Den Wahlkampf startete die PS am Sonntag in Charleroi. Bei dem Parteitag wurde das Aktionsprogramm für die künftigen Gewählten in den Gemeinden und Provinzen verabschiedet: u. a. kostenloser Unterricht in den Grundschulen, Genossenschaften zur lokalen Stromerzeugung („Ökosozialismus“) und Projekte der partizipatorischen Demokratie. In seiner Ansprache forderte Di Rupo auch mehr Mittel für die lokalen Polizeidienste und hielt ein Plädoyer für den Erhalt der Provinzen.

Derzeit zählt die PS 87 Bürgermeister, 96 ÖSHZ-Präsidenten, 296 Schöffen und 1.203 Gemeinderatsmitglieder. (gz/belga)